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Berlusconi als Marionette

Kommentar | Thesy Kness-Bastaroli
7. August 2011, 18:01
Künftig werden Entscheidungen über Italiens Krise eher in Brüssel und Berlin und nicht mehr in Rom erwartet

Die Regierung von Silvio Berlusconi ist kaum mehr handlungsfähig. Eine Woche lang hat der Regierungschef, zuerst vor dem Parlament, später in Verhandlungen mit den Sozialpartnern, den Märkten die kalte Schulter gezeigt. Es seien keine zusätzlichen Maßnahmen zu dem erst kürzlich verabschiedeten Sparpaket nötig, sagte Berlusconi. Und die Sozialpartner, die auf Verhandlungen über eine Arbeitsmarktreform und mehr Liberalisierung drängten, vertröstete er auf den Herbst. Es sei keine Eile angebracht. Schuld an der Krise seien die Märkte und nicht Italien.

Am Freitagabend kam die überraschende Trendwende. Italien werde das Haushaltsmanöver beschleunigen. Das Parlament dürfe nicht in Urlaub gehen, sondern müsse die Reformen sofort ausarbeiten. Berlusconi und sein Wirtschaftsminister Giulio Tremonti haben innerhalb weniger Stunden genau das Gegenteil von dem behauptet, was sie in den Vortagen gepredigt hatten. Eile sei jetzt vonnöten, sonst drohe der Absturz.

Ob die Maßnahmen ausreichen, um Italien vor dem Abgrund zu retten, ist fraglich. Sicher ist, dass inzwischen EU, EZB und auch Deutschland die Fäden in der Hand haben. Berlusconi wurde zur Marionette ausländischer Spielmacher. Ein politisches Downgrading für Rom. Künftig werden Entscheidungen über Italiens Krise eher in Brüssel und Berlin und nicht mehr so sehr in Rom erwartet. (Thesy Kness-Bastaroli, DER STANDARD, Printausgabe,