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Nächster Patentkampf in Deutschland: Microsoft gegen Motorola

3. Dezember 2011, 09:01
Gerichtsverfahren startet Mitte Dezember

Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche steht Mitte Dezember der nächste Schlagabtausch in Deutschland an. Vor dem Landgericht München I treffen der Software-Riese Microsoft und der Smartphone-Hersteller Motorola aufeinander. Microsoft wirft Motorola die Verletzung mehrere Patente vor, am 15. Dezember werden nach Angaben des Gerichts gleich drei Verfahren verhandelt (7 O 19333/11, 7 O 19334/11, 7 O 20429/11).

Konfliktherd der Smartphone- und Tablet-Hersteller

Deutschland wird immer mehr zum Schauplatz des weltweiten Konflikts der Smartphone- und Tablet-Hersteller. So streiten bereits etwa Apple und Samsung in Düsseldorf und Mannheim sowie Motorola und Apple in Mannheim. Den Hinweis auf die Auseinandersetzung zwischen Motorola und Microsoft in München hatte der deutsche Patentexperte Florian Müller in amerikanischen Gerichtsdokumenten entdeckt - in den USA ist im Gegensatz zu Deutschland ein Großteil der Gerichtsdokumente offen zugänglich.

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Demnach geht es in München um drei technische Patente (Europäische Patentnummern EP0669021, EP1304891 und EP0651328). Sie behandeln etwa mehrsprachige Computerprogramme oder den Austausch von Nachrichten zwischen Mobilfunk-Geräten. Motorola und die Tochter General Instrument Corporation (GIC) ihrerseits klagen gegen Microsoft in Mannheim. (APA/dpa)

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