Apple-Klage gegen Samsung gescheitert

2. Februar 2012, 15:21
Galaxy Tab 10.1N und das Smartphone Galaxy Nexus bleiben im Handel

Samsung darf sein Android-Tablet Galaxy Tab 10.1N und das Smartphone Galaxy Nexus weiter verkaufen. Damit scheiterte der US-Elektronikkonzern Apple mit dem Antrag auf ein einstweiliges Verkaufsverbot der Samsung-Produkte, wie das Landgericht München in einer Mitteilung vom Donnerstag bestätigte. Apple ist der Auffassung, dass sein Konkurrent ein Apple-Patent widerrechtlich benutzt. Die Richter gelangten in ihrer Entscheidung vom Mittwoch laut Samsung aber zu der Überzeugung, die umstrittene Technologie finde im Mobilfunk-Markt breite Anwendung. (Az: 21 O 26022/11). Laut heise.de handelt sich um das "europäische Patent mit der Nummer 2126678, das Listenscrolling und Übersetzung, Skalierung und Drehung von Dokumenten auf einer Touchscreen-Anzeige abdeckt".

Weiteres Verfahren

Das Landgericht Düsseldorf will in einem weiteren Verfahren am 9. Februar verkünden, ob Samsung der Verkauf des Galaxy Tab 10.1N verboten wird. Samsung und Apple liefern sich derzeit eine Klageschlacht um Patente und Design ihrer Produkte. Vergangene Woche scheiterte die Klage Samsungs gegen Apple vor dem Landgericht Mannheim in einem Streit um Mobilfunk-Patente. (APA)

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