Etat ›› Medien in Ungarn

Formfehler rettet Klubrádió

Gregor Mayer
14. März 2012, 17:32
Orbán-Behörde korrigiert - Prag will Behörde auflösen

Ungarns einziger oppositioneller Rundfunksender dürfte gerettet sein. Ein Budapester Verwaltungssenat entschied Mittwoch, die Frequenz von Klubrádió sei zu Unrecht neu an Autórádió vergeben worden: Der Sender einer unbekannten Briefkastenfirma habe sich formell ungültig beworben. Die Autórádió-Betreiber vergaßen, jede Seite der Bewerbung wie vorgeschrieben zu signieren.

Für die Medienbehörde NMHH bedeutet das Urteil eine Ohrfeige. Sie gilt als verlängerter Arm des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Das kritische Klubrádió sollte durch einen politikfreien Dudelsender mit dubiosem Hintergrund ersetzt werden. Der Verwaltungssenat entschied, die Frequenz brauche nicht neu ausgeschrieben werden. Also wäre Autórádió wegen des Formfehlers auszuschließen und das zweitplatzierte Klubrádió dran. Wenn die Behörden keine völlig andere Interpretation oder andere Wege gegen den kritischen Sender finden.

Medienbehörde auflösen Tschechiens Finanzminister Miroslav Kalousek will unterdessen die formal unabhängige Medienbehörde auflösen, offiziell aus Kostengründen. Das Kulturministerium solle TV- und Radiolizenzen vergeben und überwachen, zitieren ihn Zeitungen. (Gregor Mayer aus Budapest, DER STANDARD, 15.3.2012)