Inland › U-Ausschuss

U-Ausschuss könnte Sommerpause streichen

19. März 2012, 14:06
Ursprünglich war Pause von Mitte Juli bis Anfang September geplant gewesen

Wien ´ - Am Montag hat sich auch die ÖVP in die Debatte um die eigentlich bevorstehende Sommerpause des Korruptions-Untersuchungsausschusses eingeschaltet, wiewohl man die Diskussion als verfrüht betrachtet. Sollte der Ausschuss aber vor den parlamentarischen Ferien "zur Auffassung gelangen, dass das Durcharbeiten über den Sommer notwendig ist, stehen wir selbstverständlich bereit", sagte ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon in einer Aussendung. Man müsse aber berücksichtigen, dass die Ladung für einzelne Auskunftspersonen im Sommer mit Problemen behaftet sein könnte.

Die anderen Parteien hatten sich am Wochenende offen gezeigt, über den Sommer zu arbeiten - teilweise plädierten die Abgeordneten für eine Art gemeinsame Urlaubszeit zur Erholung. Tagungsende ist heuer der 16. Juli, die Sommerpause endet am 4. September. Will der U-Ausschuss in dieser Zeit arbeiten, muss der Nationalrat eine sogenannte Permanenzerklärung beschließen.
 (APA, 19.3.2012)