Brüssel - Die italienische EU-Ratspräsidentschaft hat sich hinter das umstrittene Gas-Pipeline-Projekt South Stream gestellt, das unter Umgehung der Ukraine Gas von Russland nach Europa bringen soll. Der für EU-Angelegenheiten zuständige italienische Staatssekretär Sandro Gozi sagte nach Angaben des EU-Observers vom Freitag: "Wir glauben, dass South Stream fortgesetzt werden soll, weil es die Diversifizierung der Gasrouten nach Europa verbessert."

Zuvor war die italienische Außenministerin Federica Mogherini, die als Kandidatin für den Posten des EU-Außenbeauftragten gehandelt wird, in Moskau, um über South Stream zu sprechen. Mogherini sagte, die Pipeline sei "sehr wichtig für die Energiesicherheit unseres Landes, ebenso wie für den gesamten europäischen Raum". Sie betonte zugleich, dass das Projekt EU-Recht einhalten müsse.

Projektstopp

Bulgarien hat Anfang Juni nach massivem Druck der EU-Kommission die Arbeiten an der umstrittenen Gasleitung eingestellt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow versuchte zuletzt mit einer diplomatischen Großoffensive, den Bau der über 2.400 Kilometer langen Pipeline von Russland durch das Schwarze Meer und die Balkanländer bis nach Österreich doch noch zu ermöglichen.

Die EU-Kommission prüft, ob der Bau der Pipeline durch den russischen Staatskonzern Gazprom mit EU-Recht vereinbar ist. Nach den EU-Regeln ist es unzulässig, dass ein Erdgaslieferant zugleich den Zugang zu den Pipelines kontrolliert. (APA, 11.7.2014)