Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) will die Buchpreisbindung auf den Onlinehandel und auf E-Books ausweiten. Der Sprecher des Ministers bestätigte am Freitag einen entsprechenden Vorstoß im "Kurier". Demnach wollen SPÖ und ÖVP kommende Woche im Parlament einen Initiativantrag auf Novelle des Buchpreisbindungsgesetzes einbringen.

Änderung noch vor Weihnachtsgeschäft

Laut Ostermayer ist es "im Sinne der Vielfalt" wichtig, "Bücher zu schützen und ein Marktumfeld zu schaffen, das eine hohe Anzahl an Verlagen und Veröffentlichungen ermöglicht". Bis zum Weihnachtsgeschäft soll das Gesetz dahingehend geändert werden, "dass E-Books ausdrücklich in den sachlichen Anwendungsbereich des Gesetzes aufgenommen und die Ausnahme des grenzüberschre itenden elektronischen Handels gestrichen werden", so die Novelle im Wortlaut.

"Es geht darum, das Gesetz an das digitale Zeitalter anzupassen", sagte SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel über die Pläne. "Das Gesetz ist 2000 beschlossen worden, als es noch keine E-Books gab." Mittlerweile würden diese billig verkauft und stellten einen dementsprechend großen Markt dar. "Wir wollen das Gesetz zukunftsfit machen und an die kultur- und gesellschaftspolitischen Ziele anpassen, damit auch der Buchhandel und die Verleger sich gegen Amazon und andere große Importeure, die derzeit den Buchpreis unterschreiten können, besser durchsetzen können."

Ausweitung der Verlagsförderung

Frankreich und Deutschland hätten hier bereits die Vorreiterrolle übernommen und die Buchpreisbindung auf den Onlinehandel ausgeweitet, so Hakel. Am Ende des Tages sei es das Ziel, "dass der Künstler bzw. die Künstlerin davon leben können, was sie produzieren. Nur weil sich die Art und Weise geändert hat, wie wir Bücher lesen, soll ein Autor nicht weniger erhalten, als wenn er ein Hardcover verkauft."

Das Thema war in den vergangenen Monaten zunehmend diskutiert worden, zuletzt protestierten mehr als 1.000 Autoren, darunter Elfriede Jelinek und Josef Haslinger, mit einem offenen Brief gegen die Verhandlungstaktik des Versandhändlers Amazon im Kampf um niedrigere Preise. Auch das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA bereitet der Branche Sorgen. Die soll in Österreich demnächst noch weiter entlastet werden: Im "Kurier" kündigt Ostermayer eine Anhebung der Verlagsförderung um zehn Prozent von zwei Millionen auf 2,2 Millionen Euro im Jahr und eine Ausweitung von Projektstipendien für Literaten von 40 auf 50 an. (APA, 19.9.2014)