Mit einer überraschenden Ankündigung hat das Wehrressort im deutschen Bundestag aufhören lassen. Am Montag gab Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bekannt, dass sich Deutschland an einem Projekt zur Entwicklung europäischer Kampfdrohnen beteiligen wird, wie der Spiegel berichtet.

Entwickelt werden die Maschinen, die etwa vom US-Militär schon seit geraumer Zeit für Aufklärungszwecke, aber auch gezielte Tötungen genutzt werden, gemeinsam mit Frankreich und Italien. Die ersten Drohnen sollen zwischen 2020 und 2025 einsatzbereit sein und mit Fähigkeiten ausgestattet sein, die "über die heutiger Systeme hinausgehen", so die Ministerin.

Paradigmenwechsel

Für die deutsche Armee bedeutet dies die Einleitung eines schon lange diskutierten Paradigmenwechsels. Eine grobe Roadmap steht bereits. Noch 2015 will man eine technische Vereinbarung zum gemeinsamen Projekt unterzeichnen, danach soll definiert werden, über welche Kapazitäten die Eurodrohne verfügen soll. Am Dienstag werden die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Francois Hollande im Rahmen des deutsch-französischen Ministerrats über das Projekt sprechen.

Kritik gibt es bereits aus den Reihen der Politik. Seitens der Grünen sieht man die von von der Leyen verwendete Bezeichnung der "bewaffnungsfähigen Drohne" als Täuschungsmanöver, gehe es doch letztlich eindeutig um die Anschaffung von Kampfdrohnen. In der Öffentlichkeit ist wiederum das US-Drohnenprogramm umstritten, weswegen auch hier mit einer kontroversen Debatte zu rechnen ist.

Übergangslösung

Das auch, weil das Verteidigungsministerium bis zur Fertigstellung der europäischen Drohne übergangsweise anderes Gerät beschaffen will – entweder die israelische "Heron TP" oder die amerikanischen "Predator"-Drohnen. (gpi, derStandard.at, 31.03.2015)