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Das neue Vorsitzteam der ÖH Bundesvertretung hat gut lachen: Als Koalition übertrumpfen sie die Wahlgewinner der Aktionsgemeinschaft locker in Mandaten. Von links nach rechts aufgestellt: Philip Flacke (FLÖ), Magdalena Goldinger (Fest), Lucia Grabetz (VSStÖ) und Meryl Haas (Gras) werden die nächsten zwei Jahre die Exekutive anführen.
Wien – Österreichs Studierende haben eine neue Vertretung. Am Freitag wählte die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) ihren neuen Vorsitzenden. Die unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) stellen ab Juli mit Philip Flacke den Chef der höchsten Ebene der Studierendenvertretung.
Dabei sah es für die FLÖ nach den Wahlen im Mai nicht besonders rosig aus: Durch die wiedereingeführte Direktwahl der Bundesvertretung stürzten sie mit nur sieben von 55 Mandaten vom zweiten auf den vierten Platz ab. Ihre Verhandlungsposition rettete sie dann aber doch in den Vorsitz. Die Fachschaftslisten verhandelten als einzige Fraktion nebenher noch mit der Aktionsgemeinschaft (AG). Die ÖVP-nahe Fraktion ging bei den Wahlen mit 16 Mandaten als klarer Sieger hervor.
Fehlender Dritte
Eine Zusammenarbeit "wäre im Endeffekt auf eine Minderheitenexekutive hinausgelaufen", sagt Flacke zum STANDARD. Der dritte Partner hätte gefehlt. Ausgegangen wäre es sich mit den Jungen liberalen Studierenden (Junos). Mit der ÖH-Liste der Neos hatte die FLÖ allerdings so ihre "Schwierigkeiten", erzählt Flacke. Es scheiterte an den verschiedenen Positionen zum Unizugang: "Das Konzept der nachgelagerten Studiengebühren der Junos ist ein Irrwitz", sagt er: "Die Verwaltungskosten wären viel höher als das, was dadurch hereinkommt."
Innerhalb der Koalition ist man sich diesbezüglich einig. "Alle sollen studieren können – unabhängig ihrer sozialen Herkunft", sagt Lucia Grabetz vom Verband sozialistischer Studierender (VSStÖ), die zur zweiten Stellvertreterin von Flacke gewählt wurde. Der VSStÖ erreichte acht Mandate in der Bundesvertretung. Grabetz wird nach einem Jahr in den Chefsessel wechseln: "Für uns war klar, dass wir als Zweitstärkste in der Koalition auch den Vorsitz für ein Jahr beanspruchen werden."
Gras ohne Vorsitzanspruch
Am schlechtesten sind bei den Verhandlungen die Grünen und Alternativen Studierenden (Gras) ausgestiegen. Zwar haben sie die meisten Mandate (zwölf) der Koalitionsfraktionen, sie müssen sich trotzdem mit der Nummer zwei zufriedengeben. "Bei uns stehen die Inhalte im Vordergrund", sagt Meryl Haas. Die Verhandlungen hätten eine "Pattstellung" erreicht, die Gras sich daraufhin bewegt: "Die Koalition sollte nicht an diesen machtpolitischen Spielchen scheitern."
Vervollständigt wird die Exekutive durch die beiden Mandate der Fraktion engagierter Studierender. Magdalena Goldinger wurde vom Vorsitzteam als Generalsekretärin eingesetzt.
Kritik der Opposition
Wenig erfreut war die AG. Ihr Pressesprecher Andreas Jilly twitterte: "Gerade wählt sich die #Stillstandskoalition in den ÖH-Vorsitz."
Auch die Junos sehen die Fortführung der linken Koalition eher nüchtern. "Die Gesichter im Vordergrund sind zwar neu, aber es wird sich nichts ändern", sagt Spitzenkandidat Niko Swatek.
Während sich die Opposition ärgerte, feierte sich die Koalition mit Geschenken: Sonnenblumen für die FLÖ, Rosen für den VSStÖ und eine Orchidee für die Gras. (26.6.2015)