Braunau/Wien– Die ungarische Sektion des internationalen Neonazi-Netzwerks "Blood and Honour" will in den nächsten Tagen eine Tour durch Österreich und Deutschland machen und Orte der NS-Vergangenheit besuchen. Als Tagesziel am Donnerstag stehe laut Informationen des Bündnisses "Braunau gegen rechts" Hitlers Geburtsstadt Braunau auf dem Programm.
Dort sollen die Rechtsextremen einen "Abendspaziergang" machen und auch übernachten wollen. "Grundsätzlich ist uns dieses Vorhaben bekannt", bestätigt David Furtner, der Sprecher der Polizei Oberösterreich, auf STANDARD-Anfrage. Das Landesamt für Verfassungsschutz stehe bereits mit den ungarischen und anderen Polizeibehörden in Kontakt.
"Wir werden beherzt eingreifen"
"Es dürfte eine kleinere Personengruppe sein, aber wir nehmen das sehr ernst. Daher werden wir das Ganze genau mitverfolgen und beobachten", betont Furtner. Die Polizei habe das Vorhaben im Fokus und werde, sollte es zu Straftaten egal welcher Art kommen, dementsprechend energisch einschreiten und diese unterbinden. "Wir werden sofort beherzt eingreifen", sagt der Sprecher der Polizei Oberösterreich.
Als erster Stopp sei laut Informationen des Bündnisses "Braunau gegen rechts" ein Besuch der Akademie der bildenden Künste in Wien geplant – die Universität hatte Adolf Hitler 1907 abgewiesen. Auch im Militärmuseum im niederösterreichischen Sonntagberg sei ein Stopp geplant. Dort wolle sich die Neonazi-Gruppe die Uniformen und Ausrüstung der NS-Wehrmacht ansehen. Nach der Übernachtung in Braunau sollen die "Blood and Honour"-Mitglieder in den darauffolgenden Tagen noch Halt in Landshut, Nürnberg, München und Berchtesgaden machen, bevor es dann wieder zurück nach Budapest gehen soll.
Durchreise verhindern
Das Bündnis "Braunau gegen rechts" fordert in einer Aussendung die Behörden auf, die Durchreise des als besonders gefährlich eingestuften und in Deutschland verbotenen Neonazi-Netzwerks durch Österreich und Bayern müsse unter allen Umständen verhindert werden. "Auf das Konto des weltweit agierenden 'Blood and Honour'-Netzwerks gehen Morde, Anschläge und Überfälle. Mit 'Combat 18' verfügen die Neonazis sogar über einen bewaffneten Arm", sagt ein Sprecher des Bündnisses.
Auch der Landesvorsitzende des KZ-Verbands/VdA Oberösterreich, Harald Grünn, fordert die Sicherheitsbehörden zum raschen Handeln auf, um das geplante ungarische Neonazi-Treiben 70 Jahre nach der Befreiung Österreichs vom Hitlerfaschismus zu unterbinden. Derzeit sei weder eine Versammlung noch eine Kundgebung in Braunau angemeldet, sagt Polizeisprecher Furtner. Dies könne aber bis zu 24 Stunden vor der Versammlung erfolgen. Erst dann könne geprüft werden, ob man es untersagen kann, erklärt Furtner.
"Kein Platz für Hitlerpilger und Nazischläger"
Das Bündnis "Braunau gegen rechts" hat bereits im April mit einer Demonstration auf die angekündigte Tour des "Blood and Honour"-Netzwerks hingewiesen. Für das Bündnis stehe jedenfalls fest, "dass es in Braunau keinen Platz für Hitlerpilger und Nazischläger geben darf." Deshalb wollen Aktivisten des Bündnisses mit Informationsmaterial unter dem Titel "Braunau grüßt seine Gäste – Nazis grüßt es nicht!" auf die Nazi-Tour reagieren. "Wir wollen unmissverständlich zeigen, dass wir gewaltbereite Neonazis nicht in unserer Stadt willkommen heißen!", heißt es vonseiten des Bündnisses abschließend. (Stefanie Ruep, 10.8.2015)