Wien – Anlässlich des 70. Jahrestages der Ausrufung der Pressefreiheit in Österreich betonte Medienminister Josef Ostermayer (SPÖ) die Bedeutung freier Medien für die Demokratie. "Eine funktionierende Demokratie ist ohne kritische Öffentlichkeit nicht denkbar", sagte Ostermayer.

Medienpolitisch kündigte der Minister "Weichenstellungen" an: etwa im Bereich des Leistungsschutzrechts und einer Reform der Presseförderung. Der Fokus müsse hier auf die "Sicherung von Vielfalt und Qualität" gelegt werden. "Wir müssen insbesondere auch danach trachten, die Online-Mediensowie die TV- und Radio-Schienen von Medienhäusern stärker in einem Gesamtkonzept zu berücksichtigen." Gespräche dazu seien in Gang.

Förderungen nur für Print

Derzeit kommen die jährlich 8,9 Millionen Euro Presseförderung hauptsächlich gedruckten Tages- und Wochenzeitungen zugute (Presseförderung 2015: Wie sie verteilt ist), sie wurde 2014 um zwei Millionen Euro gekürzt. Unter dem Titel "Qualitätsförderung und Zukunftssicherung" gab es außerdem Zuschüsse etwa zu den Kosten für Ausbildung, Auslandskorrespondenten und Leseförderung. (APA, red, 2.10.2015)