Wien – In der Debatte um Österreichs Obergrenze für Asylanträge hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Dienstagabend in der "ZiB 2" des ORF Stellung zum Richtwert von 80 Asylanträgen pro Tag genommen. Wie DER STANDARD vergangenen Freitag berichtete, gilt der Richtwert nicht für die ganze Südgrenze, sondern allein für den Grenzübergang Spielfeld.

"Die Zahl 80 bezieht sich ganz klar auf Spielfeld", sagte Doskozil in der "ZiB 2". Auf die Frage, ob also insgesamt auch 200 oder 300 Asylanträge pro Tag gestellt werden könnten, sagte der Minister: "Das ist korrekt." Doskozil verwies darauf, dass ja auch an der grünen Grenze, aber auch von aus Deutschland rückgeschobenen Personen Asylanträge gestellt werden könnten.

Alle Ankünfte an Südgrenze in Spielfeld

Ein Sprecher des Ministers betonte danach, dass dies nicht im Widerspruch zu bisherigen Äußerungen der Bundesregierung stehe, weil derzeit sämtliche Ankünfte an der Südgrenze über Spielfeld erfolgen.

Minimierung nicht ausgeschlossen

Der Verteidigungsminister nutzte dies als Argument, um zu begründen, warum er noch Anfang Jänner klar gegen Obergrenzen für Schutzsuchende eingetreten war, nun aber die Regierungslinie mittrage. Es habe zuletzt keinen einzigen Tag gegeben, an dem die Zahl von 80 Asylanträgen österreichweit überschritten worden wäre, sagte er. Eine künftige Minimierung der Tageskontingente, sollte sich die Lage ändern, schloss er nicht aus.

Scharfe Kritik übte Doskozil an EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos, der gefordert habe, dass Österreich alle Personen, die keinen Asylantrag stellen, abweisen solle statt ihnen den Transit nach Deutschland zu ermöglichen. "Das ist ein sehr gutes Beispiel, an dem man sieht, wie realitätsfremd die Europäische Kommission oder einzelne Kommissare hier agieren", sagte er. "Absolute Grenzkontrollen wird es nicht geben", betonte Doskozil. Auch bei gänzlich geschlossenen Grenzen werde es weiterhin Menschen geben, die nach Deutschland weiterreisen wollen. (APA, red, 24.2.2016)