Stepanakert/Wien – Trotz einer Waffenruhe im Konfliktgebiet Südkaukasus haben sich Armenien und Aserbaidschan gegenseitig zahlreiche neue Angriffe im Frontgebiet vorgeworfen. Dabei seien auch Siedlungen im Grenzgebiet zwischen der Unruheregion Bergkarabach und Aserbaidschan beschossen worden, hieß es am Donnerstag aus beiden Verteidigungsministerien der Ex-Sowjetrepubliken. Der aserbaidschanische Außenminister sagte am Donnerstag, der aktuelle Zustand im Konflikt sei nicht zu akzeptieren.
Die Waffenruhe war am Dienstag in Kraft getreten, nachdem bei den heftigsten Kämpfen seit Jahren von Samstag an mehr als 80 Menschen getötet worden waren. Für eine Vermittlung in dem Jahrzehnte alten Konflikt hat Russland, Armeniens Schutzmacht, Regierungschef Dmitri Medwedew und Außenminister Sergej Lawrow in den Südkaukasus entsandt.
Medwedew will in Armenien mit Präsident Sersch Sargsjan über den Konflikt beraten, Lawrow ist zu Gesprächen in Aserbaidschan. Weitere Initiativen der russischen Pendeldiplomatie sind für Freitag geplant. Vermittler der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurden zudem am Donnerstag in Bergkarabach erwartet.
Jahrzehntealter Konflikt
Armenien und Aserbaidschan streiten seit Jahrzehnten um das Gebiet Bergkarabach, das mehrheitlich von christlichen Armeniern bewohnt wird, völkerrechtlich aber zum muslimisch geprägten Aserbaidschan gehört. Ein 1994 vereinbarter Waffenstillstand war zuletzt immer wieder gebrochen worden.
SPÖ-Bundesrat Stefan Schennach, der am Dienstag als Berichterstatter des Europarates für Aserbaidschan in die Hauptstadt Baku gereist war, zeigte sich in einer Aussendung am Donnerstag über die aktuellen Entwicklungen besorgt: "Es wurde von 2015 bis heute zu viel Blut vergossen, die aktuellen Kämpfe waren die schwersten seit der Okkupation. Ich hoffe sehr, dass die vereinbarte Waffenruhe eingehalten wird", so Schennach. Er appelliert, umgehend alle Anstrengungen zu unternehmen, um wieder Frieden für die Region herzustellen. "Angesichts der Tatsache, dass tausende Jugendliche auf den Straßen Bakus Krieg fordern, müssen wir alle diplomatischen Anstrengungen unternehmen, um eine weitere Eskalation der Situation zu vermeiden", so Schennach.
Außenminister Kurz gefordert
"Ich fordere Außenminister (Sebastian) Kurz auf, im Bergkarabach-Konflikt sofort vermittelnd tätig zu werden und Friedensprozesse aktiv zu unterstützen", sagte Tanja Windbüchler, außenpolitische Sprecherin der Grünen, in einer Aussendung am Donnerstag. "Wenn die österreichische Regierung ihren Schwerpunkt schon auf die Schwarzmeerregion setzt, dann muss Österreich jetzt auch bereit sein, eine besondere Rolle in der Friedensvermittlung einzunehmen". "Wichtig ist, dass Bergkarabach zu keinem Stellvertreter-Konflikt zwischen Russland und der Türkei wird. Aus diesem Grund kommt der OSZE die notwendige Vermittlerrolle zu", so Windbüchler. "Wichtig ist ein nachhaltiger Friedensprozess für die Stabilität der gesamten Region, der bis zur Anerkennung Bergkarabachs führen sollte, so wie seit Jahren von Armenien gefordert." (APA, 7.4.2016)