Berlin – Der Einsatz deutscher Soldaten im Kosovo bei der NATO-geführten Schutztruppe KFOR wird weiter zurückgefahren. Den Vorschlag des Kabinetts, die Obergrenze der Bundeswehr-Soldaten von bisher 1.850 auf 1.350 zu reduzieren, billigte der Bundestag am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit.

Die Situation im Kosovo habe sich in den vergangenen siebzehn Jahren deutlich stabilisiert, sagte der CDU-Abgeordnete Peter Beyer. Die kosovarische Polizei habe die "Lage weitgehend im Griff" und sei selbst fähig für "Ordnung und Stabilität zu sorgen". Dennoch sei die Sicherheit, die derzeit herrsche, "fragil". Ganz besonders die weitverbreitete Armut könne zu weiteren Spannungen führen.

Korruption und "Vetternwirtschaft"

Auch die SPD befürwortete die Fortführung des deutschen Bundeswehreinsatzes im Kosovo mit weniger Soldaten. Vor allem im Hinblick auf die schwierige politische Situation, die "durch Korruption und Vetternwirtschaft geprägt" sei, müsse die Bundeswehr weiterhin Präsenz zeigen. Ziel müsse nun aber langfristig "ein entschlossenes Handeln der EU gegen Korruption und Vetternwirtschaft" sein, damit "alle Soldatinnen und Soldaten bald nach Hause zurückkehren" könnten.

Der Einsatz im Kosovo dient der Stabilisierung der früheren serbischen Provinz, die seit 2008 unabhängig ist. Die Bundeswehr ist dort seit dem Ende des Kosovo-Krieges 1999 im Einsatz. Bei der Zahl von 1.350 Soldaten handelt es sich um eine Obergrenze. Tatsächlich sind im Kosovo derzeit jetzt schon nur noch rund 780 Bundeswehr-Soldaten stationiert. Bis Herbst soll diese Zahl auf 550 verringert werden. Österreich ist ebenfalls an der KFOR beteiligt – mit einem Kontingent zwischen 400 und 500 Soldaten. (APA, 23.6.2016)