Die Zahl der Überweisungen zu bildgebenden Verfahren wie CT- und MR-Untersuchungen steigt. Dadurch entstehen lange Wartezeiten, auch für Krebspatienten. Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) geht nun die Geduld aus. Zwischen Wirtschaftskammer und Sozialversicherung müsse es "jetzt vor dem Sommer" Klarheit über das weitere Vorgehen geben, andernfalls werde sie gesetzlich eingreifen, warnte sie.

"Es ist völlig inakzeptabel, dass Menschen, die eine Verdachtsdiagnose auf Krebs oder eine sonstige lebensbedrohliche Erkrankung haben, wochenlang auf ein MR oder CT warten müssen, außer sie bezahlen", kritisierte Oberhauser vor dem Ministerrat. Es brauche zunächst eine zentrale Anlaufstelle für Patienten, die zu Instituten mit freien Terminen vermittle, aber auch eine Reihung nach Dringlichkeit. Außerdem müssten sich Vertreter der Institute und der Sozialversicherung darauf einigen, wie der gemeinsam abgeschlossene Vertrag zu interpretieren sei.

Versorgung gewährleisten

"Wenn es jetzt zu keiner Lösung kommt, werden wir eine Möglichkeit schaffen, dass die Sozialversicherung einzelne Verträge abschließen kann mit Instituten, um die Versorgung für die Patienten gewährleisten zu können", so Oberhauser. Man würde dies mit jenen Instituten machen, "die bereit sind, dieses Berg den wir hier offensichtlich an Rückstau haben, auch gemeinsam abzuarbeiten".

Der Streit zwischen den MR- und CT-Instituten und dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger zieht sich schon seit Jahren hin. Die Ärztevertreter argumentieren mit Deckelungen durch die Kassen. Sind diese nach einem bestimmten Zeitraum erreicht, wollen die Ärzte keine Kassenpatienten mehr übernehmen. Die Sozialversicherung pocht hingegen auf die Leistungspflicht der Mediziner. (APA, 28.6.2016)