Wien – Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat den Kasernenverkauf gestoppt. Anstatt Kasernen zu schließen, wird jetzt in Bauvorhaben investiert. Desolate Unterkünfte sollen verbessert und modernisiert werden, damit das Kaderpersonal unter zeitgemäßen Arbeitsbedingungen arbeiten könne, sagte der Verteidigungsminister am Mittwoch. Ermöglicht wird das unter anderem durch die kürzlich verhandelte Budgeterhöhung für das Verteidigungsministerium um 1,3 Milliarden Euro. Das Ministerium wird in den nächsten vier Jahren 535 Millionen Euro in die Infrastruktur investieren. "Das Geld reicht mehr als aus", sagte Generalstabschef Othmar Commenda. Im Gegenteil müsse man sich anstrengen, das Geld "zu verbauen", witzelte Commenda.
Internet für die Soldaten
Insgesamt 397 Heeresbauprojekte sollen in den Bundesländern realisiert werden. Je nach Bedarf wird in jedem der neun Länder Geld investiert. Renoviert werden unter anderem Kasernen mit den "größten Bausünden", sagte Commenda. Die Unterkünfte sollen nach den Vorstellungen des Ministeriums verbessert und modernisiert werden. Das bedeutet: Sanierungen von Sanitärräumen, Internetanschlüsse in den Zimmern, Einrichtung von Vierbettzimmern sowie Fassadenrenovierungen.
Geplant sind auch neue Werkstätten und Garagen. Schließlich stünden sogar sensible Waffensysteme im Freien, sagte Commenda. Die Aufträge der Bauvorhaben sollen an österreichische Unternehmen gehen.
Veränderte Sicherheitslage
Die Trendumkehr ergebe sich aus der veränderten Sicherheitslage, sagte Doskozil. Terror, Cyberangriffe und hybride Bedrohungen seien für den Minister die Gründe, um in die Verbesserung der Kasernen zu investieren. In der Vergangenheit sei wegen Sparmaßnahmen auf viele Bauvorhaben nicht eingegangen worden. Dabei seien die Kasernen wichtige Rückfallpositionen.
Für die Verkäufe war bisher die Strategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft (SIVBEG) verantwortlich. Diese Verwertungsgesellschaft wird nun aufgelöst und durch das Innovationsbüro unter der Leitung des Ministeriums ersetzt, kündigte Doskozil an. Obwohl die SIVBEG die Kasernen nie unter dem Schätzwert verkauft habe, reagierte Commenda auf Kritik an zu niedrigen Verkaufserlösen. Das neue Innovationsbüro solle Verkäufe des Heeres verwalten. Außerdem entstehe im Innenhof des Verteidigungsministeriums ein Bürogebäude, das aus Verkäufen zweier Amtsgebäude in Wien finanziert werde. (Gerhard Eichholzer, 14.7.2016)