Wien – Das Ende der Ära Agnes Husslein am Belvedere könnte eingeläutet sein. Vor zwei Wochen hatte Kulturminister Thomas Drozda für den Verbleib der amtierenden Direktorin bis zum Auslaufen ihres Vertrags Ende 2016 entschieden. Zeitgleich wurde Dieter Bogner zum kaufmännischen Geschäftsführer bestellt. Nun gab der Minister in einer Pressekonferenz am Mittwoch die Neuausschreibung der Doppelspitze ab Jänner 2017 bekannt. Damit sei ein Zeichen gesetzt worden, "dass ethische Verfehlungen und Verstöße gegen Richtlinien keinen Platz in Kultureinrichtungen der Republik haben", lobte Grünen-Kultursprecher Wolfang Zinggl Drozdas Entscheidung.

Die Verlängerung Hussleins, die sich seit Mitte Juni mit Vorwürfen der Missachtung von Compliance-Richtlinien konfrontiert sieht, ist damit womöglich vom Tisch. Husslein gestand Compliance-Verstöße ein und überwies mittlerweile einen Betrag von 30.000 Euro. Woraus sich dieser Betrag genau zusammensetzt, also ob hier etwa auch Abgeltungen für Privatdienste von Mitarbeiterin inkludiert sind, ist derzeit nicht bekannt

Der dem Vernehmen nach bereits fixierte kaufmännische Geschäftsführer Stefan Charles, kaufmännischer Direktor des Kunstmuseums Basel, hat seine Kandidatur laut "Kurier" ob der Querelen zurückgezogen. Im Ministerium wollte man das nicht bestätigen, da man grundsätzlich keine Bewerbungsverfahren kommentiere. Die zweitgereihte Kandidatin war die bisherige Prokuristin Ulrike Gruber-Miklucik, die eine Reihe von Verletzungen der Compliance-Richtlinien Hussleins sowohl an das Ministerium als auch an den Kuratoriumsvorsitzenden Hans Wehsely meldete, der daraufhin eine Sonderprüfung beauftragte.

Gruber-Mikulcik wurde Mitte Juli beurlaubt, nun wird ihr Dienstverhältnis beendet, stellt Drozda klar. Einerseits, weil ihre Position mit der Bestellung Bogners obsolet wurde, andererseits treffe sie "durch das Abzeichnen kritisierter Abrechnungen eine Mitschuld".

Überteuerte Sonderprüfung

Weiters nahm Drozda jetzt ein Rücktrittsangebot Hans Wehselys bezüglich seiner Eigenschaft als Kuratoriumsvorsitzender an und übergab diese Agenden bis längstens Ende des Jahres an Sektionschefin Andrea Ecker. Auch die restlichen Kuratoriumsmitglieder hätten ihren Rücktritt angeboten, würden aber einstweilen in ihrer Funktion belassen.

Die von Wehsely beauftragte Sonderprüfung ist nun Gegenstand von Diskussionen. Laut "Kurier" schlug sich diese mit stattlichen 130.370 Euro zu Buche und setzt sich aus Kosten für die Wirtschaftsprüfer BDO und die mit der "rechtlichen Würdigung" beauftragten Anwaltskanzlei Maxl & Sporn zusammen. Deren Einschätzung, ob und in welcher Form Vorfälle juristisch von Relevanz sind, wurde bislang nicht veröffentlicht.

Für Drozda ist die Höhe der Kosten nicht nachvollziehbar: "Gehen Sie davon aus, dass diese Summe nicht im Ansatz bezahlt wird." Auch geht es darum, wer genau für die Kosten aufzukommen hat, bestätigt Belvedere-Anwalt Ernst Ploil auf STANDARD-Anfrage. Generell sei das die geprüfte Institution, die jedoch Schadensersatzansprüche geltend machen kann, sofern ein Verschulden nachweisbar ist. Betroffen davon können sowohl Wehsely als auch Gruber-Mikulcik und Husslein sein.

Indes gilt es abzuwarten, ob und wann der Anzeige wegen des Verdachts der Untreue gegen die bis Ende des Jahres amtierende Direktorin – für sie gilt die Unschuldsvermutung – eine Anklageerhebung folgt. Bernhard Hainz, der Agnes Husslein vertritt, war urlaubsbedingt für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Im ORF-Gespräch hatte er vergangene Woche angemerkt, keine strafrechtlichen Tatbestände zu erkennen.

Der Kulturminister will aus der Causa auch politische Lehren ziehen. Dass etwa dem Ministerium bislang keine Protokolle der Kuratoriumssitzungen übermittelt wurden – die Politik also über Entscheidungen im Museum ungenügend informiert war –, soll bald der Vergangenheit angehören.

Bis Anfang 2017 will Drozda in einem "Weißbuch" Reformideen für die Bundesmuseen sammeln. Neben präzisen Berichtspflichten und mehr Transparenz, sei auch eine Überarbeitung der Gehaltsstruktur für Museumsposten gewünscht. Die künftige Direktion solle laut Drozda 200.000 Euro (plus/minus zehn Prozent) verdienen. Die Neuausschreibung erfolgt nun umgehend. Denn schon Ende September will man ein Ergebnis präsentieren. (Olga Kronsteiner, Stefan Weiss, 27.7.2016)