Eine anonyme E-Mail mit konkreten Anschlagsplänen hatte am Donnerstag in Österreich Terroralarm ausgelöst. Die Polizei reagierte mit erhöhten Sicherheitsmaßnahmen. Auch wenn es nur bei einer Drohung bleibt, riskieren die Urheber hohe Strafen.
Wien – Nach der Terrordrohung gegen österreichische Bahnhöfe, Flughäfen und Polizeidienststellen wies das Innenministerium am Freitag ausdrücklich darauf hin, dass allein das Versenden derartiger Botschaften eine schwere Straftat ist. Wer durch Androhung von Anschlägen "eine längere Zeit anhaltende Störung des öffentlichen Lebens" verursacht, wie es im entsprechenden Strafgesetzparagrafen "Landzwang" heißt, riskiert bis zu fünf Jahre Gefängnis. Zieht eine Drohung gegen einen größeren Personenkreise auch Tote nach sich (etwa durch eine Massenpanik), reicht der Strafrahmen bis zu zehn Jahren Haft.
Im Innenministerium will man damit auch verhindern, dass die anonyme Terrordrohung, die enorme Sicherheitsvorkehrungen ausgelöst hat, etwaige Nachahmungstäter animiert. "Das ist weit weg von einem Lausbubenstreich", betonte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck im Gespräch mit dem STANDARD. Auch ein 29-jähriger Tiroler, der am Donnerstag mit einer bewusst falschen Behauptung von einer verdächtigen Person in Schwaz einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst hatte, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.
Erhöhte Sicherheitsstufe
Wie berichtet war Donnerstagfrüh im Ministerium eine Drohmail von einem verdeckten Account eingegangen. Im Gegensatz zu früheren Botschaften waren erstmals konkrete Anschlagsziele und -zeiten angegeben. Die Polizei musste reagieren, Beamte in schusssicheren Westen patrouillierten an angegeben Zielen wie dem Wiener Hauptbahnhof sowie auf Flughäfen. Weder Sprengstoff noch verdächtige Personen wurden entdeckt, mittlerweile wurden die spezifischen Polizeimaßnahmen zurückgenommen. Was bleibt, ist die seit Monaten generell erhöhte Sicherheitsstufe.
Der Verfassungsschutz ist zuversichtlich, den verdeckten Account, über den bereits mehrere E-Mails in holprigem Englisch versendet wurden, knacken zu können. Was aber noch nicht heißt, dass auch der physische Verfasser schnell gefasst werden kann. Er oder sie könnte theoretisch überall auf der Welt sitzen. (Michael Simoner, 5.8.2016)