Gefilmt wurde der schwarze Kleinbus, in dem auch Kanzler Christian Kern saß, und der eigene Tacho, um die Geschwindigkeitsübertretung zu dokumentieren. Wer gefilmt hat, ist ein Rätsel.
Wien – Der Innenminister ist sauer. Die aus dem Bundeskanzleramt kolportierten Gerüchte, Polizeibeamte könnten des Kanzlers Wagen beim Rasen gefilmt haben, kommentierte Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Mittwoch knapp mit den Worten: "Das ist ein Unfug."
Mehrere Boulevardzeitungen hatten vergangene Woche ein Video eines "Leserreporters" veröffentlicht, in dem zu sehen ist, wie ein Kleinbus, der Kanzler Christian Kern (SPÖ) von der Landeshauptleutekonferenz in der Steiermark zurück nach Wien brachte, unter anderem in einer 80er-Zone auf bis zu 148 km/h beschleunigt haben soll. Er habe den Kanzler daran erinnern wollen, dass jedes Jahr unzählige Menschen an den Folgen von Raserei sterben, wird der "besorgte Leser" zitiert.
Cobra in Begleitung
Im Kanzleramt hält man eine andere Theorie für wahrscheinlicher: Es handle sich womöglich um eine Intrige. Das Video könnte aus einem Zivilfahrzeug der Polizei aufgenommen worden sein. Unmöglich, kontert Sobotka. Die Fahrtenbücher seien alle kontrolliert worden. Weder ein Streifenfahrzeug sei vor Ort gewesen noch ein Wagen des Landesamts für Verfassungsschutz. Lediglich ein Cobra-Team habe Kern begleitet, doch das ist in dem Video zu sehen – aus dem kann somit nicht gefilmt worden sein.
Kerns Begleitschutz habe jedenfalls alles richtig gemacht, heißt es aus dem Innenministerium und auch vonseiten des Cobra-Sprechers Detlef Polay: Dass ein Auto eine Zeitlang auf derselben Höhe fahre wie der zu bewachende Wagen, sei nicht zwangsläufig ein Grund, um einzuschreiten. "Das ist jetzt noch nicht sehr auffällig", sagt Polay. Wäre eine Bedrohung erkannt worden, hätten die Personenschützer auch lediglich eine Funkstreife hinzurufen können. "Die Schutzperson kann nicht unbeaufsichtigt gelassen werden, deswegen wäre eine Personenkontrolle des Autolenkers nicht möglich gewesen."
Kern wird überallhin von seinem Personenschutz begleitet. Die Anzahl seiner Wachleute dürfe aus taktischen Gründen nicht genannt werden, sämtliche Termine des Kanzlers würden aber jedenfalls mit Cobra-Bediensteten abgestimmt. Die Sondereinheit ist in Österreich allein für Personenschutz zuständig. Es handelt sich um Polizisten mit einer sechsmonatigen Zusatzausbildung in "Taktik, Technik und Schießen", wie Polay erläutert.
Mit Anzug und Funkgerät
"Wir sind nicht nur unmittelbar in Anzug und mit Funkgerät vor Ort, ein großer Teil der Aufgaben im Personenschutz sind auch Umfeldmaßnahmen wie die Überprüfung von Veranstaltungslokalitäten oder Fahrtrouten", sagt der Cobra-Sprecher. Kern habe kein fixes Team, aber sehr wohl bestimmte Ansprechpartner in der Sondereinheit. Die Befugnisse von Cobra-Bediensteten seien dieselben wie die von gewöhnlichen Polizisten.
Für den Verdacht, Kerns Tross könnte von einem Zivilfahrzeug der Polizei – in diesem Fall war es jedenfalls ein Audi – gefilmt worden sein, sprechen mehrere Indizien. Unter anderem muss der Filmer über das Fahrzeug Bescheid gewusst haben, Kern saß in der dritten Reihe des Kleinbusses und war selbst nicht zu erkennen. Auch Details der Fahrzeugkonfiguration nähren die Annahme, es könnte sich um ein ziviles Einsatzfahrzeug der Polizei handeln. (Katharina Mittelstaedt, Michael Völker, 3.11.2016)