Kiew – Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Montag zu einer dreitägigen Reise nach Russland und in die Ukraine aufgebrochen. Als neuer Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will Kurz sich unter anderem um eine Entschärfung des Konflikts in der Ostukraine bemühen. Bereits zu Jahresbeginn war er an die sogenannte Kontaktlinie gereist, die das von prorussischen Separatisten kontrollierte Gebiet vom Rest der Ukraine trennt.

Um das Leid der Zivilbevölkerung zu lindern, möchte er sich unter anderem für bessere Bedingungen für die OSZE-Beobachter vor Ort einsetzen. Noch am Montagabend steht dazu ein Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Kiew auf dem Programm. Am Dienstag soll Kurz unter anderem seinen ukrainischen Amtskollegen Pawlo Klimkin treffen, am Mittwoch folgt ein Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau.

Zustimmung

Russland hat indes nach eigenen Angaben einer OSZE-Militärinspektion durch ukrainische Offiziere auf russischem Territorium unweit des umkämpften Donbass zugestimmt. Konkret geht es dabei um einen Teil des südrussischen Gebiets Rostow am Don. Zuvor habe Kiew beantragt, dort Kontrollen durchführen zu dürfen, sagte ein Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums.

Die Inspektion hat nichts mit der OSZE-Mission in der Ostukraine zu tun, sondern basiert auf dem Wiener Dokument über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen der OSZE von 2011. So sollen diese Woche auch deutsche Militärs eine Infanteriedivision im Gebiet Woronesch südlich von Moskau inspizieren. Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Russland und der Ukraine wird der russischen Zustimmung aber einige Beachtung geschenkt. (schub, 16.1.2017)