Foto: apa/Fohringer

Wie gut Pröll als Wahlkämpfer wirklich war, wissen wir erst 2018

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23. Jänner 2017, 10:52

Unter Landeshauptmann Erwin Pröll hat sich die ÖVP Niederösterreich erfolgreich gegen den anderswo üblichen Niedergang der Großparteien gestemmt

Nach über 24 Jahren im Amt des Landeshauptmanns (länger hat nur Heinrich Gleißner gedient) verlässt Erwin Pröll also die politische Bühne. Was man auch immer von der inhaltlichen Bilanz dieses knappen Vierteljahrhunderts halten mag – eines ist an Prölls Wahlerfolgen bemerkenswert: Unter seiner Führung hat die niederösterreichische Volkspartei bei Landtagswahlen dem Niedergang der Großparteien erfolgreich die Stirn geboten.

Erwin Pröll übergibt im März an Johanna Mikl-Leitner.
foto: apa/fohringer

Die erste Grafik zeigt die Wahlergebnisse der größten schwarzen Landespartei in Land und Bund seit 1945. Entfiel bei Nationalratswahlen zu Beginn der zweiten Republik noch jede zweite niederösterreichische Stimme auf die Volkspartei, hat sich dieser Anteil bei den jüngsten Wahlen auf knapp über 30 Prozent reduziert. Dem gegenüber stehen bei Landtagswahlen bis heute absolute Stimmenmehrheiten, wie sie die ÖVP im Land unter der Enns auch in den 1950er-Jahren einfuhr.

Man soll nicht unterschätzen, gegen welche langfristigen gesellschaftlichen Trends hier gearbeitet wurde: Säkularisierung, abnehmende Beschäftigung im Agrarsektor, die Erosion traditioneller Parteibindungen, das Aufkommen neuer politischer Themen (Umwelt, Europa, Zuwanderung) und Parteien, der Aufstieg der FPÖ – all diese Entwicklungen haben bundesweit zu einer Schrumpfung des ÖVP-Stimmenanteils geführt.

grafik: laurenz ennser-jedenastik

Natürlich kann so etwas nur unter ganz bestimmten Rahmenbedingungen gelingen: Die niederösterreichische Volkspartei hat weiterhin eine extrem hohe Organisationsdichte, die anderen Parteien sind in Niederösterreich strukturell schwach. Das Wahlrecht (Vorzugsstimme schlägt Parteistimme) ist auf einen populären Spitzenkandidaten zugeschnitten, die Minderheitenrechte im Landtag sind beschränkt. Dazu kommt das Proporzsystem, das offene Kritik von anderen Parteien in der Landesregierung dämpft.

Überhaupt findet Kritik am Landeshauptmann in landesweiten Medien nur in homöopathischer Dosierung statt. Dazu kommt, dass die Volkspartei Niederösterreich für Landtagswahlkämpfe mehr Geld in die Hand nimmt (2013 waren es rund neun Millionen) als die meisten anderen Parteien für Bundeswahlen.

Vergleicht man die Performance aller roten und schwarzen Landesparteien bei Landtags- und Nationalratswahlen, dann liegt die ÖVP Niederösterreich dementsprechend klar voran. Ihr letztes Landtagswahlergebnis (51 Prozent) liegt rund 20 Prozentpunkte über dem niederösterreichischen Nationalratswahlergebnis von 2013 (31 Prozent).

Zwar ist es vor allem für Landeshauptleute-Parteien nicht untypisch, bei Landtagswahlen über dem Landesergebnis der Nationalratswahlen zu liegen (siehe auch Oberösterreich, Tirol, Vorarlberg und Wien). Doch dieser "Landesbonus" ist bei der Volkspartei Niederösterreich stärker ausgeprägt als anderswo.

Interessant ist nun natürlich die Frage, ob es sich dabei um einen Pröll-Effekt oder einen Niederösterreich-Effekt handelt. Wie groß der Anteil der Person Erwin Prölls ist, wird sich bei der nächsten Landtagswahl, spätestens also im Frühjahr 2018, zeigen.

Die strukturellen Gegebenheiten im Land sind weiterhin vorteilhaft für die ÖVP. Dennoch erscheint es unwahrscheinlich, dass sich eine Landespartei auf Dauer von sämtlichen auf Bundesebene wirksamen Trends abkoppeln kann. (Laurenz Ennser-Jedenastik, 23.1.2017)