Wien – Die ÖVP reagiert positiv auf Überlegungen von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in Richtung einer eigenen europäischen Armee. "Es ist begrüßenswert, dass die FPÖ auch der Meinung ist, dass eine EU-Armee unter Beibehaltung der Neutralität Sinn machen kann", erklärte ÖVP-Generalsekretär und Sicherheitssprecher Werner Amon am Montag in einer Aussendung.

Es sei erfreulich, dass in der FPÖ anscheinend ein Diskussionsprozess begonnen hat, der sie am Ende von den Überlegungen eines EU-Austritts hin zu einer proeuropäisch positionierten Partei führen könnte. Amon hält eine eigene EU-Armee längst für notwendig. "Es kann keine Frage sein, ob eine politische Union auch außen- und sicherheitspolitisch eng kooperieren muss", so Amon. "Zu Ende gedacht, bedeutet das auch eine gemeinsame Verteidigungspolitik und damit eine EU-Armee." Eine EU-Armee benötige freilich andere europäische Strukturen, die demokratisch legitimiert sind.

Strache: "Europäische Verteidigungsarmee"

Strache trat am Sonntag in einem Interview mit der APA für die Einrichtung einer eigenen EU-Armee ein. Die Zweifel von US-Präsident Donald Trump am Finanzierungswillen der Nato-Partner in Europa solle man als "Chance" nutzen, die Mittel in eine EU-Armee zu stecken, sagte Strache.

"Ich glaube, es würde Europa guttun zu sagen, warum müssen wir Teil der Nato sein. Machen wir doch eine europäische Verteidigungsarmee, schauen wir, dass wir selbst unsere Verteidigung sicherstellen." Der Ausstieg Europas aus der Nato und ein Ersetzen des Verteidigungsbündnisses durch eine EU-Armee wäre "mittelfristig der richtige Weg". "Die Alternative ist, unter amerikanischem geostrategischem Kommando, das welche Interessen auch immer hat, dort einzuzahlen und die US-Militärindustrie zu finanzieren."

Kein "Angriffsprojekt"

Über den Weg einer eigenen EU-Armee könnte man vielleicht auch Staaten, die definitiv nie Teil der Nato werden wollen, zur Teilnahme an einem europäischen Verteidigungsprojekt bewegen, glaubt Strache. "Aber ich sage immer: Als Verteidigungsprojekt, nicht als Angriffsprojekt." Auch Österreich könnte sich an einer EU-Armee beteiligen, freilich nur unter Beibehaltung der Neutralität, meinte der FPÖ-Obmann. "Die Neutralität sollten wir nie aufgeben." Fix sei, dass Österreich sich nicht in eine Struktur begeben dürfe, die auch "Offensivkriege" beinhaltet.

Auch Atomwaffen sollten nach Straches Ansicht Bestandteil einer EU-Armee sein: "Selbstverständlich ist das auch ein Teil der europäischen Verteidigungspolitik", sagte der FPÖ-Chef mit Verweis auf bereits bestehende Atomwaffenarsenale wie jene Frankreichs. Gleichzeitig trete er grundsätzlich für eine atomwaffenfreie Welt ein. (APA, 27.2.2017)