Salzburg – Menschen mit Behinderung sind noch immer mit Hürden im öffentlichen Leben konfrontiert. Die Stadt Salzburg setzt sich nun einen konkreten Fahrplan, um die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen.

Der Behindertenbeirat der Stadt spricht seit 20 Jahren Empfehlungen für Maßnahmen und Projekte aus. "Diese werden von der Stadt auch sehr ernst genommen", sagt Sozialstadträtin Anja Hagenauer (SPÖ). Nun soll mit wissenschaftlicher Begleitung des Österreichischen Instituts für Menschenrechte der Ist-Zustand der Umsetzung der Konvention erhoben werden. Danach sollen Schritt für Schritt Verbesserungen folgen.

Die Gesamtkosten für den Etappenplan betragen 50.000 Euro. "Der Fokus liegt dabei auf den Kompetenzen der Stadt", sagt Magistratsdirektor Martin Floss. Manche Maßnahmen könnten sofort umgesetzt werden, andere dürften Jahre in Anspruch nehmen, sagt Hagenauer. Als langfristiges Beispiel nennt die Vizebürgermeisterin etwa flächendeckende Barrierefreiheit von Schulen. Besonderes Augenmerk lege die Stadt auf die Verständlichkeit von Amtssprache: Briefe und Mitteilungen sollen in leichter Sprache verfügbar sein.

Die Bürgerliste kritisiert, dass der Ist-Stand schon längst erhoben sein müsste. Besonders beim sonderpädagogischen Förderbedarf in Schulen gebe es Nachholbedarf, heißt es von den Stadtgrünen. (Stefanie Ruep, 27.2.2017)