Wien – Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) muss eine Nachfolgerin für die verstorbene Gesundheits- und Frauenministerin Sabine Oberhauser finden – und er selbst scheint eine eindeutige Präferenz zu haben: Pamela Rendi-Wagner, derzeit Sektionschefin im Gesundheitsministerium und in Gesundheitsagenden bestens eingearbeitet. Allerdings will Kern diese Entscheidung nicht allein treffen, sondern die Partei in die Personalauswahl einbinden, was sich schwierig gestalten könnte.

Das SPÖ-Präsidium tritt Mittwochfrüh im Parlament zusammen, danach tagt der Vorstand, bestätigte die SPÖ am Dienstag der APA.

Job mit Ablaufdatum

Schwierig ist die Suche auch deshalb, weil dieser Job durch die spätestens 2018 anstehende Nationalratswahl mit einem Ablaufdatum versehen ist – was wiederum für Rendi-Wagner sprechen würde. Angenehm ist das für sie zwar auch nicht, aber sie könnte als Beamtin jedenfalls wieder in den öffentlichen Dienst zurückkehren.

Für die SPÖ-Frauen ist Rendi-Wagner allerdings nicht die Wunschkandidatin, da sie nicht Teil dieser SPÖ-Organisation ist – und die Frauenagenden bisher immer von einer Person aus ihren Reihen wahrgenommen wurden. Das bedeutet für Parteichef Kern entweder Überzeugungsarbeit – oder er verschiebt die Frauenagenden in ein anderes Ressort, etwa zu Muna Duzdar, die im Kanzleramt als Staatssekretärin für Diversität, öffentlichen Dienst und Digitalisierung zuständig ist. Der Schönheitsfehler: Die Frauenagenden wären damit nicht mehr in einem Ministerium, sondern nur in einem Staatssekretariat beheimatet, was gerade am Frauentag, das ist der 8. März, ein schlechtes Licht auf die Prioritätengestaltung der Bundesregierung werfen könnte.

Andere Kandidatinnen wie die Kärntner Landesrätin Gaby Schaunig haben bereits abgewinkt. Die ebenfalls genannte Salzburger Nationalratsabgeordnete Cornelia Ecker scheint auch nicht mehr infrage zu kommen.

Die Angelobung könnte am kommenden Montag über die Bühne gehen, die Präsentation im Nationalrat am Dienstag erfolgen. (völ, 6.3.2017)