Rendi-Wagner: Die Partei ist nicht alles

Kommentar |
9. März 2017, 16:56

Es ist positiv, dass sich Kern mit Rendi-Wagner eine ausgewiesene Expertin ins Regierungsteam geholt hat

Parteisoldatin ist sie in der Tat keine. Pamela Rendi-Wagner ist erst am Tag vor ihrer Angelobung als Frauen- und Gesundheitsministerin noch schnell der SPÖ beigetreten, was ihr neuer Chef, Bundeskanzler Christian Kern, mit sichtbarem Wohlgefallen wahrgenommen hat. Kern hat sich als Nachfolgerin von Sabine Oberhauser eine ausgewiesene Expertin ins Regierungsteam geholt, und das ist nur insofern ungewöhnlich, als Rendi-Wagner eben keine klassische Parteikarriere hinter sich gebracht und auch keinen Gewerkschaftshintergrund aufzuweisen hat. Bislang galt die Verankerung bei den SPÖ-Frauen und in der Gewerkschaft als Voraussetzung für dieses Amt.

Es ist durchaus positiv zu sehen, dass sich der Bundeskanzler in seiner eigenen Partei mit diesem Personalvorschlag durchgesetzt hat und dass SPÖ-Frauen und Gewerkschaft hier nachgegeben haben, wohl auch aus Mangel an überzeugenden Alternativen.

Man kennt das anders: Bei wichtigen Besetzungen steht üblicherweise die Befriedigung parteiinterner Interessen und nicht die fachliche Qualifikation der Kandidaten im Vordergrund. Da müssen Bünde und Länder bedient werden, der Parteichef ist oft nur Erfüllungsgehilfe und nicht souveräner Herr der Situation. Das gilt für SPÖ wie ÖVP. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner weiß das nur allzu gut: Ihm wurde von St. Pölten aus das Innenministerium neu besetzt, ohne dass er selbst gefragt worden wäre. (Michael Völker, 9.3.2017)

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