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Weißes Haus rudert bei Abhörvorwürfen gegen Obama zurück

14. März 2017, 10:19

Präsident Trump habe Anführungszeichen um das Wort "abhören" gesetzt, sagt Trumps Sprecher Spicer, und damit nichts Konkretes, sondern lediglich allgemein Überwachung gemeint

Washington – Nach den Abhörvorwürfen von US-Präsident Donald Trump gegen seinen Vorgänger Barack Obama rudert das Weiße Haus weiter zurück. "Der Präsident benutzte das Wort "abhören" in Anführungszeichen", sagte Trumps Sprecher Sean Spicer am Montag in Washington. Er habe damit "allgemein Überwachung und andere Aktivitäten" gemeint.

Es sei interessant, dass nun nach Beweisen gefragt werde, obwohl zahlreiche Medien während des Präsidentenwahlkampfs im vergangenen Jahr von der Überwachung berichtet hätten, sagte Spicer.

Conway: Keine Belege für Vorwürfe

Trumps Spitzenberaterin Kellyanne Conway räumte indes ein, dass sie keine Belege für die Abhörvorwürfe Trumps habe. Conway sagte am Montag im Fernsehsender ABC, ihr lägen keine Beweise vor, und sie sei "sehr froh", dass der Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses mit Untersuchungen befasst sei.

Am Sonntag hatte Conway in einem Interview erklärt, es gebe viele Methoden des Abhörens und Ausspähens – "über Telefon, Fernsehen oder auch über die Mikrowelle". Auf ABC sagte sie dazu später, sie habe sich nur "allgemein zu Überwachung" geäußert, nicht zu Trumps Vorwürfen im Besonderen.

Trump hatte ohne Belege in einer Serie wütender Tweets behauptet, Obama habe Telefone im Trump-Tower in New York abhören lassen, als der neugewählte Präsident dort das Hauptquartier für seine Vorbereitungen auf die Präsidentschaft aufgeschlagen hatte.

Forderung nach Beweisen

Zwei Mitglieder des Geheimdienstausschusses im Abgeordnetenhaus hatten das Justizministerium aufgefordert, spätestens am Montag (13. März) Beweise für Trumps Behauptungen vorzulegen. Mehrere Behördenvertreter, darunter FBI-Chef James Comey und der ehemalige Geheimdienstdirektor James Clapper, hatten den Vorwürfen widersprochen.

Das Justizministerium verlangte am Montag "zusätzliche Zeit", um die Vorwürfe prüfen und feststellen zu können, ob möglicherweise belastbare Unterlagen vorlägen. Der Obmann der oppositionellen Demokraten im Geheimdienstausschuss, Adam Schiff, schrieb daraufhin auf Twitter, das Justizministerium sei zur Eile aufgefordert. Spätestens bis zur Anhörung am 20. März über die russische Einflussnahme solle eine Stellungnahme vorliegen. Schiff hatte zuvor kritisiert, der Präsident gebe "schrillste und destruktivste Erklärungen" ab, ohne dafür auch nur den "geringsten Beweis" vorzulegen. (APA, 14.3.2017)