Im Sommer 2016 demonstrierten Aktivisten in Wien für die Netzneutralität.

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Die drei großen heimischen Mobilfunker A1, "3" und T-Mobile stehen mit der Netzneutralität auf Kriegsfuß. Die von der EU-Kommission verordnete Regelung hat dazu geführt, dass sie sich einige Verfahren eingehandelt haben, da sie bestimmten Services, wie Musikstreaming oder Spam-Filter, die Vorfahrt in ihren Netzen einräumten. Eine Bevorzugung, die den Vorgaben aus Brüssel widerspricht. Diese treffen die Netzbetreiber durchaus hart, da sie eben mit solchen Diensten Marktanteile gewinnen oder verteidigen wollen und von Anbietern wie Netflix, dessen Videos viel Bandbreite beanspruchen, gerne eine Maut für die Nutzung ihrer Infrastruktur verlangen würden.

Licht am Horizont

Nun sieht die Branche wieder Licht am Horizont. Da sich die Regierung auf ihre Fahnen geschrieben hat, Österreich zu einem Vorzeigeland in Sachen der nächsten Mobilfunkgeneration 5G zu machen, sieht man Chancen, dass die Netzneutralität hierzulande nicht mehr allzu streng ausgelegt wird. So sagte etwa "3"-Chef Jan Trionow am Mittwoch bei einer Pressekonferenz, dass "mit Blick auf 5G das Thema Netzneutralität neu gedacht" werden müsse.

RTR setzt auf strenge Auslegung

So versuchen die Mobilfunker, ihre Investionen in das 5G-Netz mit abgeschwächten Netzneutralitäts-Regeln zu kompensieren. Allerdings setzt die zuständige Telekommunikationsbehörde RTR die EU-Vorgaben in Österreich auf Punkt und Beistrich um. Zusätzlich bestehen Netzaktivisten von epicenter.works (vormals AKVorrat) auf die Umsetzung der Netzneutralität, schließlich war es ein großes Stück weit auch ihre Lobbyarbeit, die zu der EU-Regelung geführt hat. (sum, 23.3. 2017)