Die Stadt Linz, im Bild die Die Wallfahrtskirche auf dem Pöstlingberg mit dem Blick über die Stadt, liebäugelt mit alternativen Geldquellen.
Linz – Weil sie nur schwer bei großen Regionalbanken Darlehen bekommt, ist die Stadt Linz zuletzt laut "OÖ. Nachrichten" (Freitag-Ausgabe) auf Alternativen wie die Bausparkasse Mainz oder die Raiffeisenbanken Waldviertel, Sierning-Enns und St. Pölten ausgewichen. Finanzreferent Vbgm. Christian Forsterleitner (SPÖ) fordert Zugang zur Bundesfinanzierungsagentur. Die Grünen setzen auf Crowdfunding.
Viele Gemeinden spüren die Zurückhaltung der Banken bei der Geldvergabe, bedingt u.a. durch die im Raum stehenden Basel-IV-Regularien, die Geldinstitute bei Krediten an Gebietskörperschaften zu einer höheren Risikovorsorge verpflichten könnten. In Linz komme die Verschuldung der Stadt und ihrer Unternehmen erschwerend dazu, heißt es in dem Artikel. Auch hängt über der Stadt nach wie vor das Damoklesschwert des Swap-Prozesses gegen die BAWAG, in dem es um mehrere hundert Mio. Euro geht.
Der Schuldenstand von Linz liegt aktuell – inklusive der neu aufgenommenen Darlehen – bei 827,9 Mio. Euro. Bis Jahresende soll er laut Budgetvoranschlag durch Tilgungen auf 761,8 Mio. sinken. Rechnet man die Verbindlichkeiten der städtischen Unternehmen dazu, kommt man auf 2,4 Mrd. Euro. Hier stünden den Schulden aber Vermögenswerte von 5 Mrd. Euro gegenüber, betont man in Forsterleitners Büro. Die Eigenkapitalquote der städtischen Unternehmen, zu denen die Linz AG ebenso gehört wie die Wohnungsgesellschaft GWG oder Kultureinrichtungen, betrage gut 37 Prozent.
Zusätzliche Kreditgeber
Die Regionalbanken seien sehr zurückhaltend, bestätigte Forsterleitner: "Sie wollen nicht, dass sich ihre Volumina erhöhen." Dennoch sieht er die Sache gelassen: "Linz bekommt ja Geld – und das zu marktüblichen Konditionen", so der Vizebürgermeister, "wir erweitern den Kreis der Kreditgeber. Das sehe ich positiv."
Diese Erweiterung des Gläubigerkreises, zu dem mittlerweile auch deutsche Lebensversicherungen, Krankenversicherungen und das Versorgungswerk der Ärztekammer zählen, erfolgt auf Vermittlung des Wiener Finanzunternehmens Independent Capital, das dafür 0,4 Prozent des Finanzierungsvolumens kassiert. Anders als der Bund oder das Land könne man als Kommune nicht auf die Dienste der Bundesfinanzierungsagentur zurückgreifen, argumentiert Forsterleitner. Daher kooperiere man mit Finanzberatungsunternehmen. Er fordert, dass man den Gemeinden Zugang zur Bundesfinanzierungsagentur ermöglicht. "Dann gäbe es diese Diskussion nicht", meinte er gegenüber der APA.
Die Linzer Grünen haben am Freitag verlangt, die Stadt solle statt auf weitere Bankdarlehen auf Crowdfunding setzen und ihre Finanzen durch Bürgerbeteiligung auf eine breitere Basis stellen. Finanzsprecher Michael Svoboda hat für die kommende Gemeinderatssitzung einen Antrag eingebracht, diese Möglichkeit zu prüfen.
Vom Crowdfunding könnten sowohl die Stadt als auch die Bürger profitieren, ist er überzeugt: "Die Beteiligten könnten höhere Zinsen als bei einer Bankveranlagung erhalten. Im Gegenzug müsste die Stadt weniger Zinsen zahlen als dies bei Kreditinstituten der Fall wäre", so Svoboda. Im Büro Forsterleitner will man die Idee zumindest einmal prüfen. (APA, 24.3.2017)