Marie Fleischhacker, stellvertretende Vorsitzende der ÖH, und Marita Gasteiger, Spitzenkandidatin der Gras, präsentieren das Programm der Grünen und Alternativen StudentInnen.
Wien – "Von einer kleinen Splittergruppe lassen wir uns nicht einschüchtern", sagt Marita Gasteiger, Spitzenkandidatin der Gras bei der ÖH-Wahl im Mai, und macht damit klar, dass die Grünen und Alternativen StudentInnen auch in Oberösterreich und der Steiermark antreten werden. In beiden Bundesländern haben sich die Grünen Studierenden von der Gras abgespalten. Das Konsensprinzip der Gras, wodurch auch eine winzige Gruppe jede Veränderung blockieren kann, wurde als wesentlicher Grund dafür genannt (DER STANDARD berichtete).
Kandidieren wollen die Grünen Studierenden aber an den Standorten an denen sich die Abspaltung gegründet hat. Das sind die Kunstuniversität Graz, die Medizinische Universität Graz und die Johannes-Kepler-Universität Linz. "Es sei selbstverständlich legitim, wenn eine neu gebildete Gruppierung bei ÖH-Wahlen antritt. Aber es sei keinesfalls legitim, wenn diese Gruppe zum Zweck der Wähler-Täuschung unberechtigt die Bezeichnung "Grüne" im Namen führt", sagt Robert Luschnik, Bundesgeschäftsführer der Grünen.
Für die Jugendorganisation der Grünen, die Jungen Grünen, bleibe die Türe natürlich offen. Bis 31. März hätten sie Zeit die Minimalvoraussetzungen zu erfüllen, die erforderlich sind, um das Vertrauen wieder herzustelle, sagt Luschnik abschließend.
Bei den Grünen und Alternativen StudentInnen werde jedenfalls weiter am Konsensprinzip festgehalten, betonten sowohl Marie Fleischhacker, stellvertretende Vorsitzende der ÖH, als auch Gasteiger. "Es ist anstrengend, man muss beharrlich für seine Angelegenheiten eintreten, aber es ist die reinste Form der Demokratie", sagt Fleischhacker.
Neues Stipendienmodell
Im Wahlkampf fordert die Gras ein existenzsicherndes Stipendienmodell, dass monatlich 840 Euro für die Dauer der Regelstudienzeit plus zwei Tolereanzsemester sowie ein weiteres Semester bei zwei Studien vorsieht. Im Gegenzug würden Familienbeihilfe und Kinderabsatzbeträge wegfallen. "Im Endeffekt würde sich auch der Staat dabei etwas ersparen", behauptet Gasteiger. Neben freiwerdenden Arbeitsplätzen und damit einhergehend einem steigenden Privatkonsum würde sich auch die Studiendauer verkürzen, so die Erwartung der Gras.
Ein wichtiges Wahlkampfthema ist auch der freie Hochschulzugang, der durch die Studienplatzfinanzierung gefährdet sei. Denn Studienplatzfinanzierung bedeute eine Zugangsbeschränkung für alle Studienrichtungen, und das würde die soziale Durchmischung weiter verschlechtern. "Und am Beispiel Publizistik sieht man, dass sich die Studienbedingungen dadurch in keinster Weise verbessern", sagt Gasteiger.
Frauenförderung
Feminismus auf allen Ebenen ist eine weitere Forderung der Gras. Dazu gehören neben verbindlichen Quotenregelungen für weibliche Professuren auch Anlaufstellen für von sexualisierter Gewalt Betroffene an den Hochschulen.
Grünen-Chefin Eva Glawischnig gratulierte in einer Aussendung der Spitzenkandidatin. "Alle Grünen werden die Gras und ihre Spitzenkandidatin in den nächsten Wochen auf Bundes- und Landesebene voll unterstützen", sagt sie. (ost, 29.3.2017)