Niederösterreicher Riedl ist neuer Präsident des Gemeindebunds

29. März 2017, 13:55

Der Bürgermeister von Grafenwörth setzte sich gegen seinen Salzburger Konkurrenten Günther Mitterer durch

Wien – Der Niederösterreicher Alfred Riedl (ÖVP) ist neuer Präsident des Gemeindebundes. Der 64-jährige Bürgermeister von Grafenwörth setzte sich am Mittwoch gegen seinen Salzburger Konkurrenten Günther Mitterer (ÖVP) durch. Im Vorstand des Gemeindebundes entfielen 37 von 59 Stimmen auf Riedl.

Riedl tritt die Nachfolge von Helmut Mödlhammer an, der den Gemeindebund seit 18 Jahren geleitet hatte. Der Gemeindebund vertritt die meisten der 2.100 österreichischen Gemeinden und wird von der ÖVP dominiert. 252 Städte und größere Gemeinden werden vom Städtebund vertreten.

Riedl ist seit 1990 Bürgermeister der 3.000 Einwohner zählenden Marktgemeinde im Bezirk Tulln. 1998 zog er in den niederösterreichischen Landtag ein, dem er als Klubobmann-Stellvertreter (seit 2003) unverändert angehört. Seit 2001 fungiert der ausgebildete Steuerberater Riedl auch als Präsident des niederösterreichischen Gemeindebunds. In dieser Funktion drohte er im Vorjahr gemeinsam mit Kollegen aus der Steiermark, aus Kärnten und dem Burgenland, den Finanzausgleich platzen zu lassen, sollte es keine spürbaren Verbesserungen für die südlichen und östlichen Bundesländer gegenüber dem Westen geben.

Stadion mit eigenem Namen

Als Ortschef hat Riedl eine absolute Mehrheit hinter sich. Bei der jüngsten Kommunalwahl im Jänner 2015 entfielen 65,2 Prozent und somit 15 der 23 Sitze im Gemeinderat auf die "Volkspartei Grafenwörth Bürgermeister Riedl". In Grafenwörth ist dem verwitwetem Vater von drei Töchtern sogar der örtliche Fußballplatz gewidmet, der seit seinem 60. Geburtstag den Namen Alfred Riedl-Stadion trägt.

Weil es Riedl im Vorfeld der Gemeinderatswahl verabsäumt hatte, nicht wahlberechtigte Zweitwohnsitzer aus dem Wählerregister zu streichen, ermittelte die Staatsanwaltschaft St. Pölten gegen den Bürgermeister wegen Amtsmissbrauchs. Zweitwohnsitzer sind in Niederösterreich unter bestimmten Bedingungen wahlberechtigt. In diesem Fall hatte das Landesverwaltungsgericht aber gut ein Dutzend davon wieder von der Wählerliste gestrichen, weil tatsächlich kein ordentlicher Wohnsitz vorlag. Die Ermittlungen gegen Riedl sind mittlerweile abgeschlossen – das Ergebnis wird laut Staatsanwaltschaft St. Pölten demnächst veröffentlicht.

Bekannt durch Stupa-Bau

Überregionale Bekanntheit erlangte Riedl bisher vor allem durch den Streit um den Bau eines Stupa, eines buddhistisches Friedensdenkmals, in seiner Heimatgemeinde. Gegen dieses von Riedl unterstützte Projekt gibt es seit Jahren heftigen Widerstand einer Bürgerinitiative, der ebenfalls in eine Amtsmissbrauchs-Anzeige mündete. Riedl bestritt die Vorwürfe und kündigte seinerseits eine Klage gegen die Projektgegner an.

Im Gemeindebund, wo Riedl bisher als Vizepräsident fungierte, tritt der Sohn eines Landwirte-Ehepaars nun die Nachfolge von Helmut Mödlhammer (65) an, der die Organisation 18 Jahre geleitet hatte. Der Gemeindebund ist die größere der beiden Interessenvertretungen für Österreichs 2.100 Kommunen. Der kleinere Städtebund vertritt 252 Städte und größere Gemeinden und wird im Gegensatz zum Gemeindebund von der SPÖ dominiert. (APA, 29.3.2017)