Grazer Grüne stimmen über Jugend ab – Ergebnis unklar

17. April 2017, 14:30

Außerordentliche Mitgliederversammlung über möglichen Ausschluss der Jugendorganisationen

Graz/Wien – Die Grazer Grünen haben für Mittwoch eine außerordentliche Mitgliederversammlung geplant. Der Sonderparteitag wurde einberufen, da mehr als 25 Parteimitglieder einen Antrag gestellt hatten. Thema wird der mögliche Parteiausschluss der Jungen Grünen und der Grünen Studierenden Graz sein. Dem Vernehmen nach ist die grüne Basis in den Bezirken nicht geschlossen.

Offenbar gibt es nicht wenige Mitglieder und Bezirksgruppen, die die Jugendorganisationen unterstützen und sich gegen die Beschlüsse der Parteispitzen in Stadt, Land und Bund wehren wollen. Zwei entsprechende Anträge auf weitere Zusammenarbeit mit den Jugendorganisationen liegen zur Behandlung vor. Wie sich die grüne Basis in Graz Mittwochabend entscheiden wird, ist noch offen.

Bundespartei plant Klage

Zeitgleich plant offenbar die Bundespartei eine Namensklage gegen die Grünen Studierenden, konkret soll eine Unterlassungsklage vorbereitet werden, die möglicherweise schon in den kommenden Tagen eingereicht wird.

Die steirischen Grünen hatten Anfang April im Zwist um die Jungen Grünen auf "die Bedingungen, die der erweiterte Bundesvorstand formuliert hat" verwiesen. Diese würden auch in der Steiermark gelten. Entsprechende Beschlüsse seien bereits vom Vorstand der steirischen als auch der Grazer Grünen gefasst worden. Den politisch engagierten jungen Menschen wolle man aber ein Angebot machen, "sich weiterhin aktiv im Grünen Projekt einzubringen". (APA, 17.4.2017)