Oberösterreichs Junge Grüne berufen Parteischiedsgericht ein

17. April 2017, 17:46

Bundesparteilinie "auf Biegen und Brechen durchzusetzen" sei undemokratisch – Grüner Sonderparteitag in Graz

Linz/Wien – Noch am Ostermontag haben die Jungen Grünen Oberösterreich das parteiinterne Schiedsgericht einberufen, um den Status der Grünen Studierenden zu klären. Laut Rechtseinschätzung von Anwälten der studentischen Grün-Fraktion, die in Linz und Graz als Konkurrenz zu den Grünen und Alternativen StudentInnen (Gras) gegründet wurde, seien die Grünen Studierenden "noch immer Teilorganisation der Grünen Oberösterreich", sagte Teresa Griesebner, Sprecherin der Jungen Grünen Oberösterreich. "Sie sind derselbe Verein, dieselbe Wahlliste und dieselben Personen wie vor der Einführung der gültigen Kurzbezeichnung ,Junge Studierende' im Herbst letzten Jahres." Die Gras gebe es in Linz "de facto nicht", dass die Landespartei "auf Biegen und Brechen die Bundesparteilinie durchsetzen" wolle und die Grünen Studierenden "durch eine inexistente Gruppe aushebelt, ist undemokratisch". Bis jetzt gebe es zum Status der Grünen Studierenden auch keinen Beschluss – das soll nun das Schiedsgericht klären.

Sonderparteitag in Graz

Auch in Graz sorgen die Grünen Studierenden – wegen der Unterstützung dieser Fraktion wurden die Jungen Grünen aus der Bundespartei hinausgeworfen – weiterhin für Wirbel. Für Mittwoch wurde ein Sonderparteitag einberufen, da mehr als 25 Parteimitglieder einen Antrag gestellt hatten. Thema wird der mögliche Ausschluss der Jungen Grünen und der Grünen Studierenden Graz sein. Die grüne Basis in den Bezirken soll nicht geschlossen sein.

Die Bundespartei soll eine Namensklage gegen die Grünen Studierenden planen. (nim, APA, 17.4.2017)