Wien – Hansjörg Hofer ist der neue Behindertenanwalt. Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) hat den bisherigen Stellvertreter am Freitag zum Nachfolger von Erwin Buchinger ernannt. Hofer hat sich gegen 23 Mitbewerber durchgesetzt. Stöger begründete seine Entscheidung mit der "exzellenten Qualifikation" und der Erfahrung Hofers in diesem Bereich.

Von den insgesamt 24 Bewerbern, acht Frauen und 16 Männern, wurden sechs Personen zum Hearing in die Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (ÖAR) geladen. Diese sechs Kandidaten wurden zwar bewertet, es wurde aber kein Ranking vorgenommen. Allerdings wurden drei Bewerber als in höchstem Maße qualifiziert eingestuft und Stöger hat nun aus diesem Personenkreis Hofer ausgewählt.

Bereits Buchinger-Vertreter

Der 57-jährige gebürtige Wiener gilt als anerkannter Experte im Bereich der beruflichen und gesellschaftlichen Integration von Menschen mit Behinderungen. Als dessen Stellvertreter hat Hofer in den vergangen Jahren insgesamt sieben Monate lang den damaligen Behindertenanwalt Buchinger bereits vertreten, etwa während dessen Vaterkarenz. Im Sozialministerium hat er bereits als Gruppenleiter, Abteilungsleiter und stellvertretender Sektionsleiter der Fachsektion Pflegevorsorge, Behinderten-, Versorgungs- und Sozialhilfeangelegenheiten gearbeitet.

Stöger würdigte Hofer in einer Stellungnahme gegenüber der APA auch als anerkannten Experten im Bereich Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, der für die Funktion des Behindertenanwalts "exzellente Qualifikationen und viel Erfahrung" mitbringt. "Wir haben in der Behindertenpolitik viel weitergebracht, sind aber noch nicht dort, wo wir hinwollen. Ein Behindertenanwalt hat die Aufgabe, genau diesen Aufholbedarf aufzuzeigen und immer dort hinzuschauen, wo es Benachteiligungen und Diskriminierung gibt", erklärte Stöger.

Buchinger ging früher

Der bisherige Behindertenanwalt Buchinger hatte Anfang Februar bekannt gegeben, aus privaten Gründen sein Amt früher als geplant zurückzulegen. Die reguläre Funktionsperiode hätte noch bis Ende 2017 gedauert.

Hofer will sein Amt jedenfalls durchaus laut anlegen, wie er ankündigte. Er werde bei Missständen nicht schweigen. Wenn es nötig sei, werde er in der Öffentlichkeit wirken und "nicht den Mund halten", sagte Hofer, der das Amt als erster Nicht-Politiker nach den beiden Ministern Herbert Haupt (FPÖ) und Erwin Buchinger (SPÖ) antritt.

Als Schwerpunkte seiner Arbeit nannte Hofer die Barrierefreiheit, Bildung und Beschäftigung. Barrierefreiheit versteht er dabei nicht nur im baulichen Sinne, sondern umfassend auch im sozialen oder kommunikativen Bereich. Bildung ist für Hofer eine Voraussetzung, um im Berufsleben erfolgreich sein zu können. Das gelte für Menschen mit Behinderung noch mehr als für andere, weil diese ihre Behinderung kompensieren müssten.

Teilhabechancen geben

Beim Thema Beschäftigung geht es Hofer vor allem darum, Menschen mit Behinderung möglichst gleiche Teilhabechancen zu geben. Das System der Ausgleichstaxen, die Unternehmen zahlen müssen, wenn sie nicht genug Behinderte einstellen, hat sich für den Behindertenanwalt zwar "einigermaßen bewährt". Die Taxen hält er aber für zu gering. Er plädiert hier für eine deutliche Erhöhung, ohne aber eine konkrete Zahl zu nennen.

Gleichzeitig tritt Hofer aber auch für ein Anreizsystem ein. Unternehmen, die mehr tun, könnten für eine gewisse Zeit einen finanziellen Bonus bekommen. Um dies zu finanzieren, kann sich Hofer mehr Steuermittel oder eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage vorstellen.

Gratuliert haben Hansjörg Hofer nicht nur die SPÖ- und FPÖ-Sprecher für Behinderte, Ulrike Königsberger-Ludwig und Norbert Hofer, sondern auch ÖVP-Sprecher Franz Joseph Huainigg, der sich selbst um den Posten beworben hat und nach dem Hearing der Dachorganisation der Behindertenverbände (ÖAR) einer der drei Kandidaten war, die als "in höchstem Ausmaß geeignet" und gleich qualifiziert eingestuft worden ist. Huainigg meinte, es würde ihn freuen, wenn Hofer die eine oder andere Idee aus seinem Konzept umsetzen würde. (APA, 5.5.2017)