Washington/Berlin/Brüssel – Zwischen Deutschland und den USA bahnt sich ein Streit um die Nato-Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) an. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtete, haben die Amerikaner beantragt, dass die Verteidigungsallianz offizielles Mitglied der internationalen Anti-IS-Koalition werden soll.

Die deutsche Bundesregierung hatte sich bisher strikt dagegen ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement die Konflikte in der Region verschärfen oder zumindest Friedensbemühungen erschweren könnte.

USA machen Druck

An der in Syrien und im Irak aktiven Anti-IS-Koalition sind derzeit lediglich einzelne Mitgliedstaaten der Nato beteiligt, nicht aber das Bündnis an sich. Ein Nato-Sprecher wollte sich am Freitag nicht zu der Diskussion äußern. In Bündniskreisen wurde die US-Forderung allerdings bestätigt. Sie wird auch in Zusammenhang mit dem ersten Nato-Gipfel mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump gesehen, der für den 25. Mai geplant ist. Trump fordert seit Monaten ein stärkeres Engagement der Nato im Anti-Terror-Kampf sowie höhere Verteidigungsausgaben der europäischen Bündnispartner.

Die Nato unterstützt den Kampf gegen den IS derzeit nur indirekt, in dem sie Radar-Aufklärungsflugzeuge des Typs Awacs zur Verfügung stellt und irakische Soldaten für den Kampf gegen den IS ausbildet. Nach Angaben aus Nato-Kreisen könnten die Awacs künftig allerdings auch zur Koordinierung des militärischen Flugverkehrs in der Region eingesetzt werden. Demnach soll nur eine direkte Beteiligung an der Steuerung von Angriffen ausgeschlossen bleiben. (APA, 5.5.2017)