Sofia – Die neue bulgarische Regierung hat am Mittwoch bei ihrer ersten Sitzung nach Amtsantritt die EU-Abgeordnete Maria Gabriel zur EU-Kommissarin nominiert. Die Neubesetzung wurde erforderlich, nachdem die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Kristalina Georgiewa, Anfang des Jahres zur Weltbank zurückgekehrt ist. Zuvor scheiterte Georgiewa als Kandidatin für den Posten der UNO-Generalsekretärin.
Es wird erwartet, dass Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker der EVP-Abgeordneten Gabriel das Ressort "Digitalisierung" überträgt. Zuvor muss die designierte Kommissarin für den Posten im Europaparlament angehört werden.
Verzögerte Nominierung
Die 38-jährige stellvertretende Vorsitzende der EVP-Fraktion sitzt seit 2009 im Europaparlament. Die studierte Sprach- und Politikwissenschaftlerin soll die Nachfolge der überaus erfolgreichen zweifachen EU-Kommissarin Georgiewa antreten. Mit ihr verlor Bulgarien den Vizepräsidentenposten in der EU-Kommission und das Ressort Budget- und Personalpolitik an den Deutschen Günther Oettinger.
Bulgarien verzögerte die Nominierung wegen des unerwarteten Regierungsrücktritts im November 2016. Die anschließend angesetzte Interimsregierung überließ diese Entscheidung dann der neu gewählten Regierung. Nach seinem Wahlsieg bei den vorgezogenen Parlamentswahlen Ende März entschied sich Ministerpräsident Bojko Borissow für seine Parteigenossin Maria Gabriel, die als Mitglied der bürgerlichen Regierungspartei GERB (Bürger für europäische Entwicklung Bulgariens) zur Führungsspitze der EVP-Fraktion im Europaparlament gehört.
Bulgarien sorgte somit für einen Präzedenzfall in der Europäischen Kommission, als es monatelang ohne einen eigenen Vertreter in Brüssel blieb. Kommissionspräsident Juncker hatte zwar Sofia beruhigt, dies sei kein Problem, es entfachte jedoch in Brüssel und in Sofia die Diskussion, ob jedes Land unbedingt einen eigenen Kommissar nach Brüssel entsenden soll.
Regierungschef Borissow hatte nach seinem Rücktritt im Herbst mehrfach betont, Bulgarien wünsche sich das Ressort Umwelt, doch dies hätte viel zu große Verschiebungen innerhalb der Kommission zur Folge gehabt. (APA, 10.5.2017)