RFS und KSV-Lili fehlten auf Aushang in Wahllokalen der TU Wien

16. Mai 2017, 14:53

Am ersten Wahltag ist es an der Technischen Uni Wien zu einer Panne gekommen

Wien – Mit einer Panne hat die Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) an der Technischen Universität Wien am Dienstag begonnen: Dort hatte die Wahlkommission eine Liste der Fraktionen und Kandidaten ausgehängt, auf der der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und der Kommunistische StudentInnenverband (KSV-Lili) fehlten. Kurz nach Wahlstart wurde der Fehler laut Wahlkommission korrigiert.

Die Vorsitzende der Wahlkommission, Jasmin Gründling-Riener, sprach von einem Fehler beim Vergrößern der Aushänge, durch den bei der Bundesvertretungsebene die Kleinfraktionen nicht zu sehen waren. Sofort nach der "völlig berechtigten" Meldung des Fehlers, etwa eine halbe Stunde nach Öffnen der Wahllokale, seien die korrekten Kandidaturen für alle Ebenen (Studien-, Universitäts- und Bundesvertretung) in den Wahlkabinen aufgehängt worden. Auf den Wahlzetteln seien stets alle Fraktionen zu finden gewesen, die Aushänge sollten lediglich ein zusätzlicher Service für die Wähler sein.

"Riesensauerei"

Der RFS sprach in einer Aussendung dennoch von einer "Riesensauerei": Es sei den Wählern vorgegaukelt worden, dass der Ring Freiheitlicher Studenten nicht zur Wahl antrete. Außerdem habe es Berichte über Funktionäre mit "Uniformen" der Fachschaftslisten (Flö) gegeben, die sich in den Verbotszonen rund um die Wahllokale aufgehalten hätten. Der Wahlkommission wurden allerdings keine wie auch immer "uniformierten" Flö-Kandidaten in der Verbotszone gemeldet.

Demo an der Uni Wien

An der Uni Wien bringt der erste Wahltag unterdessen eine Demonstration: Die Jüdische österreichische HochschülerInnen (Jöh) und die ÖH Uni Wien laden unter dem Motto "Gegen jede Diskriminierung" zur Kundgebung vor das Juridicum. Hintergrund sind die Enthüllungen über geschlossene Chat-Gruppen, in denen Mitglieder der dortigen VP-nahen Aktionsgemeinschaft antisemitische, sexistische und behindertenfeindliche Witze ausgetauscht haben. Es sei "untragbar", dass anders als angekündigt noch immer nicht alle Beteiligten zur Verantwortung gezogen worden seien. Die Jöh fordert in einer Aussendung bei Wahlkommission und Staatsanwaltschaft den Ausschluss von Kandidaten der AG Jus von den ÖH-Wahlen.

Durchwachsen ist die Bilanz des erstmals auf vergangenen Freitag vorgezogenen Wahltags an Hochschulen mit berufsbegleitend angebotenen Studien ausgefallen, wie ein Rundruf der APA zeigt. Von einer relativ hohen bis hohen Wahlbeteiligung berichten die Wahlkommissionen etwa an der Fachhochschule Salzburg ("im Vergleich zu den vergangenen Jahren einer der wahlstärksten Tage"), der FH Joanneum, der FH Krems und der PH Wien. Ob dadurch wie erhofft auch mehr berufsbegleitende Studenten zu den Urnen gelockt wurden und die Gesamtwahlbeteiligung steigen wird, sei allerdings schwer einzuschätzen. An der FH des BFI Wien war der Andrang unterdessen nur "schleppend, wenn auch insgesamt wohl nicht so schlecht", an der FH Wiener Neustadt blieb die Wahlbeteiligung an Tag eins vorerst traditionsgemäß gering. (APA, 16.5.2017)