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Kabinett: Die Quadratur des Macron-Kreises

17. Mai 2017, 17:46

Frauen, Nichtpolitiker und sogar einige Gegner: Frankreichs neuer Präsident drückt der Regierung seinen Stempel auf

Derr "Mozart der Finanz", wie Emmanuel Macron schon genannt wurde, weiß auch eine Ministerliste zu komponieren. Eine Kunst war es deshalb, weil der neue Präsident mehrere Vorgaben zu erfüllen hatte, von denen jede für sich genommen eine Herausforderung war: Als Novum in der Fünften Republik wollte Macron das Gleichgewicht zwischen rechts und links wahren, er hatte die Nominierung von gleich vielen Frauen und Männern versprochen und außerdem gelobt, dass jeder Dritte aus der Zivilgesellschaft stammen sollte.

Aber Macron hat Wort gehalten. Neben dem bereits am Montag ernannten Premier Édouard Philippe warb er den konservativen Republikanern weitere prominente Namen ab: Bruno Le Maire, ein Exminister von Nicolas Sarkozy, wird das Wirtschaftsressort übernehmen, Gérald Darmanin die Finanzen. Mit diesen Zuzügen schwächt und spaltet Macron das bürgerliche Lager vor den Parlamentswahlen im Juni. Aber auch an sozialistischen Überläufern fehlt es nicht: Der Verteidigungsminister von Expräsident François Hollande, Jean-Yves Le Drian, wird Macrons Außenminister. Der Bürgermeister von Lyon, Gérard Collomb, wird Innenminister.

Von der Mittepartei Modem wird François Bayrou mit dem Posten des Justizministers dafür belohnt, dass er Macron im Wahlkampf unterstützt hat. Seine Weggefährtin Sylvie Goulard übernimmt das Verteidigungsministerium. Die wenig bekannte Liberaldemokratin wird bereits mit der deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen verglichen.

Viele Nichtpolitiker

Abgesehen von Goulard müssen die Frauen mit zweitrangigen Posten vorliebnehmen, auch wenn Macron die versprochene Geschlechterparität von elf Ministerinnen in der 22-köpfigen Regierung wahrt. Außerdem beruft er zur Hälfte Nichtpolitiker – eine Ärztin, eine Sportlerin, eine Verlegerin, einen Internetunternehmer und mehrere Spitzenbeamte. Der populäre Ökologe und Ex-TV-Journalist Nicolas Hulot wird Umweltminister.

Beim nun vorgestellten Kabinett muss es aber nicht bleiben: Nach den Parlamentswahlen von Juni dürfte Macron die Regierung bereits dem Wahlresultat anpassen. Die am Mittwoch präsentierte "Übergangsregierung" zeigt dennoch auf, wie stark sich in Frankreich die gemäßigten Kräfte angenähert haben – stärker jedenfalls, als viele Menschen in dem stark polarisierten Land selbst anerkennen würden. Macron, der Mann der liberalen Mitte, passt sich damit nur an die politische Wirklichkeit an.

Und doch unterstreicht sein Kabinett eine Polarisierung, die sich schon im Präsidentschaftswahlkampf abgezeichnet hat. Macrons liberales, proeuropäisches Regierungslager verkörpert letztlich nur die urbanen, gebildeten Wählerschichten; nicht repräsentiert sind europafeindliche Globalisierungsverlierer und Landregionen, die im Wahlkampf den Rechts- und Linkspopulisten zuneigten. Die Front-National-Kandidatin Marine Le Pen und der Linksfrontchef Jean-Luc Mélenchon werfen denn auch die an der Regierung beteiligten Parteien in den gleichen Topf – und dürften ihre Wähler auch bei den Parlamentswahlen behalten. (Stefan Brändle aus Paris, 17.5.2017)