Leitl sieht sich und Wirtschaftsbund wegen Kurz nicht entmachtet

18. Mai 2017, 12:03

Neuer ÖVP-Chef sei durch mehr Macht vor Rochaden à la Mikl-Leitner/Sobotka gefeit

Wien – Der Präsident des ÖVP-Wirtschaftsbundes, Christoph Leitl, fühlt sich parteiintern wegen der Umwälzungen in der ÖVP durch die Obmannschaft von Sebastian Kurz nicht entmachtet. "Verheerend" für Kurz-Vorgänger Reinhold Mitterlehner sei die Rochade von Johanna Mikl-Leitner und Wolfgang Sobotka im Innenministerium gewesen. "Ein Obmann, dem man so etwas aufs Aug' drücken kann, hat kein Leadership mehr."

Kurz wolle "so etwas" – also Rochaden à la Mikl-Leitner und Sobotka, die der frühere NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll Mitterlehner praktisch diktiert hatte – "nicht mehr haben", so Leitl. Dass Kurz nun in der Volkspartei mehr Macht bekommen soll als alle bisherigen Obmänner, findet Leitl in Ordnung. "So etwa hat immer einen Anlass", so Leitl anhand der Argumentation mit dem Personalwechsel im Innenministerium.

Einer muss Entscheidungsgewalt haben

Leitl verglich die Volkspartei mit einem Unternehmen. Auch in Firmen brauche es – nach entsprechenden gemeinsamen Diskussionen – schlussendlich einen Verantwortlichen, der Entscheidungen treffe. Das sei nun in der ÖVP eben Kurz, mit dem man aber weiterhin "gemeinsam Zielsetzungen und Maßnahmen" entwickeln werde. Prinzipiell müsse "einer im Zweifelsfall die Entscheidungsgewalt" haben.

Die Macht des Wirtschaftsbundes in der Partei bleibe insofern gleich, wenn es um das Einbringen von Vorschlägen – auch personellen Vorschlägen – gehe, so Leitl. Kurz könne als Chef aber sein Team selbst zusammenstellen.

Wirtschaftspolitisch stehe Kurz für den Mittelstand, Leistung, Eigentum und soziale Gerechtigkeit, sagte Leitl am Donnerstag vor Journalisten im Klub der Wirtschaftspublizisten in Wien. (APA, 18.5.2017)