Straßburg – Das EU-Parlament hat die europaweite Nutzung von Streaming-Abos beschlossen. Der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz Becker erklärte am Donnerstag im Europaparlament in Straßburg, EU-Bürger müssten im Urlaub oder auf Geschäftsreisen damit künftig nicht mehr auf ihre Lieblingsserien oder Sport-Liveübertragungen verzichten. SPÖ-Mandatar Josef Weidenholzer sprach von einer guten Neuigkeit für Konsumenten.

Weidenholzer erklärte, Netflix, Spotify und andere würden nun mitreisen. Ab 2018 werde man auch im EU-Ausland online Filme anschauen und Musik hören können. Bisher verhinderten länderspezifische Lizenzen Konsumenten daran, Online-Dienste in anderen EU-Staaten zu nutzen, obwohl sie daheim dafür bezahlten. Die neue Portabilitätsverordnung stärke die Rechte der Verbraucher und ermögliche damit die grenzüberschreitende Nutzung von Online-Diensten.

Spätestens zu Ostern 2018

Becker sagte, Anbieter kostenpflichtiger Onlinedienste wie Amazon Prime, Netflix, Sky oder Spotify würden gesetzlich verpflichtet, die volle grenzüberschreitende Portabilität der abonnierten Inhalte sicherzustellen. Spätestens zum Osterurlaub 2018 sei es so weit, verwies Becker auf die Umsetzungsfrist der vom EU-Parlament verabschiedeten Verordnung. Der ÖVP-Abgeordnete sprach sich auch dafür aus, dass Konsumenten den vollen Zugriff auf die TVthek des ORF im Urlaub haben könnten. Die öffentlichen und privaten Rundfunkunternehmen würden nicht in die Pflicht genommen, doch wäre es wünschenswert wenn der ORF als Vorbild einen entsprechenden Schritt unternehme.

Anfang Juni müssen die EU-Mitgliedstaaten der Reform noch ihr offizielles Okay geben, was allerdings nur als Formsache gilt. Bereits im Februar hatten sich Vertreter von Parlament, Rat und EU-Kommission auf den Kompromiss geeinigt. Gelten sollen die neuen Regeln ab Anfang 2018. (APA, 18.5.2017)