Der stellvertretende Tiroler SPÖ-Vorsitzende Georg Dornauer düpierte mit seinem Vorstoß die Bundespartei.
Innsbruck – Er verstehe sich als "Motor der Partei", sagt Georg Dornauer. Und genau den habe er nun "ein bisschen gezündet". Der stellvertretende Tiroler SP-Chef und Bezirksvorsitzender der SPÖ Innsbruck-Land will am 15. Juni rund 800 Parteimitglieder zur Befragung hinsichtlich möglicher Koalitionsvarianten auf Bundesebene bitten. In erster Linie geht es um die Frage, ob Rot-Blau eine Option wäre, mit der die SPÖ-Basis leben könnte. Die Parteispitze zeigte sich vom Vorstoß des Tirolers Anfang der Woche wenig begeistert. Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler ließ Dornauer via APA ausrichten: "Es ist jeder gut beraten, Politik dort zu machen, wo er zuständig ist." Auch die Landesparteivorsitzende Elisabeth Blanik reagierte zurückhaltend. Sie präferiert eine Mitgliederbefragung auf Bundesebene.
Genau die hält nun auch Bundeskanzler Christian Kern im STANDARD-Interview für "eine denkbare Variante". Für Dornauer eine Bestätigung seines Planes: "Es freut mich sehr, dass der Bundeskanzler unsere Idee übernommen hat." Ihm liege viel daran, die Befragung im Einklang mit der Landes- und Bundesparteispitze durchzuführen.
"Tischtuch zwischen SPÖ und ÖVP ist zerschnitten"
Als Grund für sein Vorpreschen nennt Dornauer Gespräche mit der Basis: "Ich bin viel im Bezirk unterwegs. Die Mitglieder haben große Sorge vor einer Oppositionsrolle der SPÖ und einer Neuauflage von Schwarz-Blau." Er wolle Rot-Blau mit seiner Befragung keine Rutsche legen, allerdings sei es wohl an der Zeit, von der "Vranitzky-Doktrin" – niemals mit der FPÖ zusammenzuarbeiten – abzurücken. "Das Tischtuch zwischen SPÖ und ÖVP ist endgültig zerschnitten", glaubt Dornauer. Die Bundesparteispitze habe anfangs noch "wenig wohlwollend" auf seine Initiative reagiert, sagt der Sellrainer Bürgermeister.
Neben der Frage nach Koalitionsvarianten auf Bundesebene will Dornauer bei der Befragung auch die parteiinterne Stimmung zu landespolitischen Themen wie der Olympiabewerbung Innsbrucks, zur Kinderbetreuung und zu leistbarem Wohnen ausloten. Schließlich stehen im Frühjahr 2018 die Tiroler Landtagswahl sowie die Innsbrucker Gemeinderatswahl ins Haus. (ars, 2.6.2017)