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Pokern um die britische Zukunft

Kommentar |
8. Juni 2017, 12:59

Theresa May wollte durch Neuwahlen ein starkes Mandat für den Brexit – ein riskantes Spiel

Wird Theresa May bereuen, Neuwahlen vom Zaun gebrochen zu haben? Diese Frage stellt sich die britische Premierministerin wohl am heutigen Tag mit einem unguten Gefühl. Die meisten Umfrageinstitute sagen den Torys nur einen knappen Sieg voraus. Zwar haben diese 2015 die gegnerische Labour-Partei viel stärker eingeschätzt, als sie dann tatsächlich abschnitt. Aber die Institute haben aus ihren Fehlern gelernt und ihre Methoden völlig neu konzipiert.

Denn auch ein knapper Sieg wäre für die Regierungschefin eine Niederlage. Der Zuwachs an Mandaten sollte für Mays Konservative schon deutlich sein, um sich ein profundes Mandat für die anstehenden Brexit-Verhandlungen zu holen. Alles andere würde bei den Wählerinnen und Wählern nur zu Kopfschütteln und der Frage führen, wozu Neuwahlen nun eigentlich gut waren, wenn das Ergebnis sich kaum von dem von 2015 unterscheidet.

Corbyns Wünsche

Vielleicht sieht sich auch Jeremy Corbyn schon insgeheim als Sieger der Wahl. Malt sich aus, wie es denn wäre, neuer Premierminister zu werden. Lässt nochmals die überraschenden Erfolge seines Wahlkampfs Revue passieren: wie er neben Theresa May, die sich gern als prinzipientreu beschreibt, aber wiederholt ihre Meinung änderte, als Fels in der Brandung wirkte. Wie er ihr genüsslich die Kürzung des Polizeibudgets, die sie als Innenministerin zu verantworten hatte, unter dem Eindruck der beiden jüngsten Terroranschläge unter die Nase reiben konnte. Wie er ausschlachtete, dass May die Regressregelung für Pflegebedürftige und die Erhöhung der Sozialversicherungsabgaben für Selbstständige zurücknehmen musste, und so die Gelegenheit bekam, die Labour-Kernkompetenz der sozialen Gerechtigkeit ins Licht zu rücken. Theresa May ist es am ehesten zu verdanken, dass er sich in diesem Wahlkampf in den Umfragen in überraschende Höhen begeben konnte.

Corbyn sollte aber nicht vergessen, dass sich nach den Zerfallserscheinung des vergangenen Jahres viele Labour-Wähler in Unentschlossene verwandelt haben. Außerdem wird er für ein gutes Resultat vor allem die Jungen brauchen. Die wollen aber laut einer Analyse des National Centre for Social Research eher zu Hause bleiben. Ob die Umfragen und ihre neuen Herangehensweisen diesmal richtig liegen, zeigt sich von Donnerstag auf Freitag erst mitten in der Nacht. Dann wird May wissen, ob es sich ausgezahlt hat, die Labour-Gebiete, die sich vor einem Jahr deutlich für den Brexit ausgesprochen haben, auf ihrer Wahlkampftour zu beackern.

Mit einem – so vorhergesagt – knappen Sieg der Torys wird ein chaotischer Brexit wahrscheinlicher. Und sollten sie gar die Mehrheit verlieren, wird sich alles wohl weiter hinauszögern. Einen passenden Koalitionspartner für den harten Brexit-Kurs zu finden wäre schwierig bis unmöglich. Fast alle Parteien die mit einer einigermaßen wahrnehmbaren Größe rechnen können, sind gegen den Brexit oder zumindest nur für die weiche Variante. Dann würden die Karten wohl ganz neu gemischt und das Spiel möglicherweise auch ohne May weitergehen. Noch kann May hoffen, nicht zu hoch gepokert zu haben. (Manuela Honsig-Erlenburg, 8.6.2017)