Wien: Einigung bei Mindestsicherung, Details offen

12. Juni 2017, 14:25

Einigung soll bereits stehen, Abstimmung noch nötig – Kurzfristig anberaumter Medientermin verschoben

Wien – Das Wiener Mindestsicherungsmodell ist so gut wie ausverhandelt und wird kommende Woche präsentiert. Die Details sind noch offen. Dem Vernehmen nach werden aber Sachleistungen und Maßnahmen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt stärker gewichtet. Dezidierte Kürzungen hat Wien bisher stets abgelehnt.

Ein gemeinsamer rot-grüner Medientermin zur Verkündung der neuen Regelung wurde am Montag zunächst für morgen, Dienstag, avisiert, dann aber wieder abgesagt. Er findet nun kommende Woche statt. Der Termin sei irrtümlich verschickt worden, hieß es auf APA-Anfrage.

Inhaltliche Differenzen seien nicht für die Verschiebung verantwortlich, wurde beteuert. Die Einigung stehe, es würden jedoch noch Abstimmungsgespräche stattfinden. Nötig wurde ein eigenes Wiener Modell, da keine länderübergreifende Lösung mehr erzielt werden konnte. (APA, 12.6.2017)