Investoren, auf nach Griechenland!

Kommentar |
16. Juni 2017, 18:55

Zwei Jahre nach der Grexit-Drohung fanden sich Linksregierung und Schäuble

Ob Griechenland wirtschaftlich in absehbarer Zeit auf eigenen Beinen stehen kann, ist auch nach dem jüngsten Kompromiss in der Eurozone zur Auszahlung von milliardenschweren Hilfskrediten aus dem Rettungsfonds mehr als ungewiss.

Das Land weist mit 179 Prozent die höchste Gesamtverschuldungsquote aller Zeiten auf, fast doppelt so hoch wie die Wirtschaftsleistung eines Jahres (private "Erträge" aus der nach wie vor beträchtlichen Schattenwirtschaft nicht mitgerechnet). Ein großer Teil der Bevölkerung lebt in sozialer Not, eine Folge harter Sparmaßnahmen durch gleich drei Regierungen seit 2010, erst der Sozialisten, dann der Konservativen, jetzt der Linkspartei, die mit Rechtspopulisten regiert.

Und dennoch war es auffällig, dass sich nicht nur die Linksregierung in Athen, IWF-Chefin Christine Lagarde, die Gläubigerstaaten der Eurozone, aber auch der stets auf liberale Reformen im Gegenzug zu frischem Geld pochende deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sehr zufrieden zeigten, was die künftige Entwicklung in der Eurozone – und damit in Griechenland – betrifft.

Zähes Ringen um Bedindungen

Wie ist das zu erklären, wenn man sich vor Augen führt, dass die so unterschiedlichen Streitparteien sich seit einem Jahr ein zähes Ringen um Art und Bedingungen der Abwicklung des dritten Hilfspaketes für die Griechen lieferten, vor allem um den berühmten "Schuldenschnitt"?

Dieser Streit war über weite Strecken ein wenig absurd. Denn ein harter Schuldenerlass, der "Rauskauf" ("bailout") griechischer Verbindlichkeiten durch Eurostaaten, wäre ein glatter Bruch des EU-Vertrages. Nun hat man sich entschlossen, den Zank darüber vorläufig beiseitezulegen, ohne dass die Frage der Schuldenerleichterungen in Form von Zinsnachlässen und Friststreckungen konkret irgendwie beantwortet wäre.

Einflussfaktor: Deutscher Wahlkampf

Ein Grund dafür ist, dass es in Deutschland im Herbst Wahlen gibt. "Geldgeschenke" an die Griechen, das ist wohl das Letzte, was sich die große Koalition von Kanzlerin Angela Merkel im anlaufenden Wahlkampf wünschen kann. Daher fiel es Schäuble leicht, die dringend nötigen Milliardenkredite für Umschuldungen im griechischen Haushalt freizugeben. Das Thema ist – vorläufig – vom Tisch. Der zweite Hauptgrund für die positive Wende ist substanzieller Natur. Das wechselseitige Vertrauen ist zurückgekehrt. Beschuldigungen und Beschimpfungen (Stichwort: Nazivergleiche mit Angela Merkel) haben aufgehört, sind vergessen.

Man muss zum Verständnis den Film um zwei Jahre zurückdrehen, zu jenen dramatischen Wochen im Juli 2015, als bei einem EU-Notgipfel in Brüssel der Grexit , das Ausscheiden des Landes aus der Währungsunion mit dramatischen Folgen für alle, in letzter Minute abgewendet wurde. Der Finanzminister in Athen war damals Yanis Varoufakis, der Reformen komplett verweigerte. Schäuble hätte den Grexit in Kauf genommen. Er wurde in letzter Minute von Merkel auf französischen Druck hin zurückgepfiffen.

Seither hat sich nicht nur die weltpolitische Lage für die Europäer komplett geändert, die Notwendigkeit zur Einheit verstärkt. Vor allem die Regierung in Athen hat sich, unter dem neuen Finanzminister Euklid Tsakalotos, total geändert. Er brachte ein großes Reformprogramm durch, hat "geliefert". Jetzt zieht die Wirtschaft an, das Land braucht neben Vertrauen vor allem neue Investitionen, damit es beim Wachstum stärker aufwärtsgeht. (Thomas Mayer, 16.6.2017)