Wien – Um am Puls der Zeit zu bleiben und besser auf gesellschaftliche Veränderungen, die durch technische Entwicklungen eintreten, reagieren zu können, gibt es nun im Parlament ein neues Projekt: "Foresight und Technikfolgenabschätzung".

Das Institut für Technikfolgenabschätzung (ITA) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und das Austrian Institute of Technology (AIT) hat den Auftrag erhalten, ab Herbst die Abgeordneten des Nationalrates mit Monitoring-Berichten und Studien, die sich mit den Folgen von neuer Technik befassen, zu beliefern. "Mit diesem Projekt erhalten die Abgeordneten ein Werkzeug in Form von wissenschaftlicher Unterstützung in die Hand", erklärt Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ). Dafür wird das Hohe Haus jährlich 200.000 Euro ausgeben. "Der beste Weg die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten" zitiert Bures der ehemaligen deutschen Bundeskanzler Willy Brandt.

Selbstfahrende Fahrzeuge als möglicher Gegenstand

Michael Nentwich vom ITA, den Bures den "Technikfolgenabschätzungsprofessor" nennt, weist darauf hin, dass technische Entwicklungen niemals neutral seien. Sie würden in ihren Wirkungen, ob positiv oder negativ, immer auch die Gesellschaft beeinflussen.

Für die Obfrau des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie, Ruperta Lichtenecker (Grüne), sind es Themen wie Klimawandel, Digitalisierung oder demografische Entwicklungen, auf die man mit diesem Instrument reagieren möchte. Diese würden soziale, gesundheitliche und ökologische Veränderungen mit sich bringen. Für Nentwich wäre ein mögliches Projekt die Erforschung der Auswirkungen von autonomen Fahrzeugen, wie selbstfahrende Busse.

Halbjährlich wird nun ein Monitoring-Bericht an die Abgeordneten übermittelt, des Weiteren können die Ausschüsse selbstständig vertiefende Studien anfordern. Dabei kann es sich um kurzfristige, aber auch um längerfristige Studien, die bis zu 18 Monate laufen, handeln.

Die Implementierung von Technikfolgeabschätzung ist in vielen europäischen Parlamenten bereits gelebte Praxis. Seit rund 30 Jahren gibt es das EPTA-Netzwerk (European Parliamentary Technology Assessment), in dem die nationalen Einrichtungen miteinander kooperieren. Auch ITA beteiligt sich seit 1993 hier und unterstützte somit das österreichische und europäische Parlament punktuell mit seiner Expertise. Durch das neue Projekt wird nun eine dauerhafte Betreuung der Abgeordneten ermöglicht. (Alexandra Unsinn, 22.6.2017)