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Drohgebärden: USA und Südkorea beantworten den Raketentest Nordkoreas vom Dienstag mit einem gemeinsamen Manöver.
Das Signal vom Dienstag war eindeutig: Mit dem ersten Test einer Langstreckenrakete mit einer theoretischen Reichweite bis Alaska machte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un deutlich, dass Wirtschaftssanktionen Nordkoreas Atomwaffenprogramm nicht stoppen können – und das noch dazu genau am Nationalfeiertag der USA und wenige Tage vor dem G20-Gipfel. Als Reaktion kündigten die USA prompt "härtere Maßnahmen" gegen Pjöngjang an.
Nach vorläufigen Erkenntnissen vermutet die US-Regierung, dass es sich bei der getesteten Rakete tatsächlich erstmals um eine Langstreckenrakete (Hwasong-14) mit einer Reichweite von etwa 6700 Kilometern handelt, die theoretisch auch Atomsprengköpfe transportieren könnte. Damit ist eine Schwelle überschritten und sind die USA und ihre Partner unter Zugzwang gesetzt. China und Russland mahnten Nordkorea noch am Dienstag, eine friedliche Lösung zu suchen – sagten aber auch, dass sich die USA um eine solche bemühen müssten.
Konkret müssten die USA auf den Aufbau einer Raketenabwehr in Südkorea und gemeinsame Militärübungen verzichten. Für Trump ist das keine angenehme Botschaft, hatte er doch in der Neuausrichtung der Nordkorea-Politik vor allem auf Chinas Einfluss in dem Land gesetzt. Er beschwerte sich prompt auf Twitter über Chinas Handel mit dem Regime in Pjöngjang.
Wenig Spielraum
Tatsächlich sind die Möglichkeiten für die USA begrenzt, auf diese Provokation zu antworten. Das Sanktionsregime gegen Nordkorea kann kaum stärker angezogen werden, und Strafen für chinesische Banken, die Geschäfte mit Nordkorea machen, müsste China einheben, das dazu nicht bereit scheint. Eine vollkommene Abschottung Nordkoreas ist nicht im Interesse Pekings, das eine Flüchtlingswelle aus Nordkorea und chaotische Zustände in dem Land befürchtet. Konkrete militärische Reaktionen schließt Trump nicht aus. Realistisch scheinen diese vorerst aber nicht. Verteidigungsminister Jim Mattis erwartet bei einem Militäreinsatz "eine Tragödie unglaublichen Ausmaßes".
In diesem Licht kann auch die jüngste Annäherung der USA an Indien, einen Rivalen Chinas, oder die Fahrt eines US-Kriegsschiffs durch umstrittene Gewässer im Südchinesischen Meer als Warnung gesehen werden.
Am Mittwochabend wollte der Uno-Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung in Sachen Nordkorea zusammenkommen. (Manuela Honsig-Erlenburg, 5.7.2017)