Westbalkan-Gipfel in Triest: Schöne Kulisse, wenig Inhalt

Kommentar |
12. Juli 2017, 17:43

Für einen echten Wandel müsste man besser analysieren, mehr Geld in die Hand nehmen und Neues wagen

Zumindest die Kulisse in der Bucht von Triest war für Politikerfotos geeignet. Inhaltlich gab es wenig Neues: 195 Millionen Euro werden in Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien für Autobahnen, Häfen und Gaskonnektoren ausgegeben. Die Mobilität von Fachleuten soll erhöht, die Digitalisierung gefördert werden. Die Ideen für die Westbalkanstaaten sind jedes Jahr bei den Gipfeltreffen sehr ähnlich. Dabei haben die bisherigen Strategien die Region nicht wesentlich näher an die EU herangeführt.

Denn in den Staaten fehlt es an effizienten Verwaltungsstrukturen, um das EU-Geld überhaupt sinnvoll einsetzen zu können. Für einen echten Wandel müsste man besser analysieren, mehr Geld in die Hand nehmen und Neues wagen. Der Berlin-Prozess, der von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel 2014 initiiert wurde, hat bisher aber auch deshalb wenig gebracht, weil die EU-Staaten die Erweiterung seit Jahren nicht mehr ernsthaft betreiben.

Hoffnung wird auf den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron projiziert – berechtigt oder nicht. Nächstes Jahr will jedenfalls Großbritannien den Westbalkan-Gipfel-Gastgeber spielen. Viele meinen, dass ein Staat, der aus der EU rauswill, nicht unbedingt der beste Mentor für jene ist, die endlich reinwollen. Aber Merkel hat – gegen den Willen des Außenamts – entschieden, London einzubinden. Sie will Extrawürsteln der Briten vermeiden und wenigstens ein paar gemeinsame Projekte verfolgen. (Adelheid Wölfl, 12.7.2017)

Weitere Kommentare von Adelheid Wölfl lesen sie hier.