Wien – Die OSZE hat nach einer monatelangen Personalkrise alle vakanten Topposten wieder besetzt. Neuer Generalsekretär wird der Schweizer Diplomat Thomas Greminger. Eine fünftägige Einspruchsfrist gegen einen Beschluss des Ständigen Rats der OSZE lief am Dienstag zu Mittag aus, ohne dass einer der 57 Mitgliedsstaaten ein Veto einlegte, teilte der österreichische OSZE-Vorsitz mit.

Neue Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) wird die Isländerin Ingibjörg Sólrún Gísladóttir. Die Position des Hochkommissars für Minderheiten übernimmt der bisherige Generalsekretär Lamberto Zannier, Beauftragter für Medienfreiheit wird der Franzose Harlem Désir.

Der höchste Posten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa war seit Anfang Juli vakant, ebenso das Amt des ODIHR-Direktors, die Amtszeiten der beiden anderen Positionen waren bereits im Vorjahr ausgelaufen. Es war das erste Mal in der Geschichte der Organisation, dass alle vier Toppositionen unbesetzt waren.

Greminger war lange Jahre OSZE-Botschafter der Schweiz

Der Züricher OSZE-Experte Christian Nünlist sagte vergangene Woche, dass Greminger mit dem Vertrauen sowohl des Westens als auch Russlands starte. Dieses habe er sich als Botschafter während des Schweizer OSZE-Vorsitzes im Jahr 2014 verdient.

Als langjähriger OSZE-Botschafter der Schweiz kenne Greminger "die Stärken und Schwächen der Organisation in- und auswendig", sagte der wissenschaftliche Mitarbeiter am Center for Security Studies der ETH Zürich. Als mögliche Prioritäten Gremingers nannte er den im April begonnenen strukturierten paneuropäischen Dialog innerhalb der OSZE, die Stärkung der OSZE-Institutionen sowie die Konflikte im Kaukasus, der Ukraine und auf dem Westbalkan. (APA, red, 18.7.2017)