Verteidigungsminister Doskozil fordert von FPÖ Konsequenzen

22. Juli 2017, 10:16

"Wenn es der FPÖ nicht gelingt, sich von Ewiggestrigen zu trennen, dann können sie kein Partner sein"

Wien – Nach den Berichten über angebliche antisemitische Codes und Anspielungen durch den FPÖ-Politiker Johannes Hübner bei einem rechtsextremen Treffen in Deutschland hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) von der Bundespartei Konsequenzen gefordert. Anderenfalls könnten die Freiheitlichen kein Partner sein, erklärte er in "Krone" und "Kurier" (Samstagsausgaben).

Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hatte Hübners Aussagen bereits verurteilt. Doskozil, der aus dem rot-blau regierten Burgenland stammt, erklärte dazu nun in der "Krone": "Hier wurde klar eine Grenze überschritten. Jeder Form von Antisemitismus muss man entschieden entgegentreten. Ich erwarte mir von der Bundes-FPÖ eine Klarstellung und Distanzierung, aber auch Konsequenzen." Im "Kurier" betonte er ebenfalls: "Wenn es der FPÖ nicht gelingt, sich von Ewiggestrigen zu trennen, dann können sie kein Partner sein." Aus der FPÖ hatte es nach einem Gespräch zwischen Hübner und Generalsekretär Herbert Kickl geheißen, dass der Abgeordnete künftig in seiner Wortwahl vorsichtiger sein werde.

Auch ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger kritisierte Hübner. Eine Koalition der ÖVP mit der FPÖ, in der Hübner eine Funktion innehat, ist für sie demnach "absolut nicht vorstellbar. So etwas ist inakzeptabel", betonte Köstinger in der "Standard"-Wochenendausgabe. (APA, 22.7.2017)