Brüssel – Die EU ist mit Abstand der größte Handelspartner der Türkei. Im vergangenen Jahr exportierten türkische Unternehmen Waren im Wert von 66,7 Mrd. Euro in die Europäische Union. Im Gegenzug führten europäische Firmen Güter für 78 Mrd. Euro in die Türkei aus – das Land ist damit noch vor Russland der viertgrößte Exportmarkt der EU.

Volumen vervierfacht

Zu dem florierenden Handel wesentlich beigetragen hat eine vor gut 20 Jahren vereinbarte Zollunion, die nun ausgeweitet werden soll. Die Zollunion war Ende 1995 in Vorbereitung der türkischen Bewerbung um eine EU-Mitgliedschaft in Kraft getreten. Güter können dabei ohne Zölle und Beschränkungen über die Grenzen der Partner geliefert werden. Ausgenommen sind der Bereich Kohle und Stahl und die meisten landwirtschaftlichen Produkte.

Die Türkei ist ihrerseits verpflichtet, EU-Standards etwa für Industriegüter anzuerkennen und muss die EU-Handelsvereinbarungen mit anderen Ländern akzeptieren. Nach außen hin gelten einheitliche Zölle von EU und Türkei für die Einfuhr der von der Zollunion erfassten Güter. Laut EU-Kommission hat sich das Handelsvolumen mit der Türkei seit Gründung der Zollunion vervierfacht.

Zugeständnisse für Flüchtlingsdeal

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten Ankara im Gegenzug für die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr Gespräche über die Modernisierung und den Ausbau der Zollunion zugesagt.

Die EU-Kommission bewertete im Dezember eine Ausweitung auf die Bereiche Dienstleistungen, öffentliche Beschaffung und Landwirtschaft grundsätzlich positiv. Die Pläne werden derzeit von den Mitgliedstaaten diskutiert.

Türkische Innenpolitik hemmt Verhandlungen

Allerdings sind die Gespräche wegen des rigorosen Vorgehens der türkischen Regierung gegen ihre Kritiker und Gegner ins Stocken geraten. Aus den EU-Ländern gebe es Forderungen, die vorgesehene Standardformulierung zur Rechtsstaatlichkeit in einem möglichen Abkommen wegen der aktuellen Lage "anzuschärfen", sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Montag. Dies sei "nicht gerade förderlich" für eine "schnelle Entscheidung".