Nationalrat: Schon mehr "Wilde" als Neos-Abgeordnete

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8. August 2017, 12:43

Keine Fraktion verfügt über die gleiche Stärke wie im Jahr 2013 – ÖVP ist einzige Partei, die mehr Mandate hat als damals

Wien – So viele Aus- und Übertritte gab es noch in keiner Gesetzgebungsperiode. Kein einziger Nationalratsklub hat mehr die gleiche Stärke wie nach der Wahl 2013. Mit dem jüngsten Ausschluss von Barbara Rosenkranz aus der FPÖ sind die "wilden" Abgeordneten mittlerweile die fünftgrößte Gruppe. Neun Mandatare sind jetzt fraktionslos – die Neos haben acht, das Team Stronach sechs Sitze.

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Für Bewegung in den Reihen der Abgeordneten sorgten nicht nur die Querelen im Team Stronach und die Abgeordneten-Angeleien von ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka – sondern zuletzt enttäuschte Erwartungen. Den größten Teil der "Wilden" machen zwei Gruppen Abtrünniger aus, die in ihrer Partei nicht mehr den gewünschten Platz auf den Kandidatenlisten bekamen. Peter Pilz versucht es deshalb mit einer eigenen Liste, mit ihm zwei weitere Ex-Grüne (Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl) und die Ex-Rote Daniela Holzinger. Barbara Rosenkranz schloss sich mangels FPÖ-Listenplatz der "Freien Liste Österreich" von Karl Schnell an.

Wirkliche Einzelkämpfer

Schon mit Schnell gemeinsam verließen 2015 zwei andere Salzburger Abgeordnete, Ruppert Doppler und Gerhard Schmid, die FPÖ, sie sind schon seit damals unabhängige Abgeordnete.

Die zwei weiteren Fraktionslosen sind wirkliche Einzelkämpfer: Die von der FPÖ wegen Antisemitismus-Vorwürfen ausgeschlossene Susanne Winter und Marcus Franz. Der ursprüngliche Stronach-Mann hatte zwar 2015 zunächst in der ÖVP eine neue politische Heimat gefunden, musste deren Parlamentsklub aber 2016 nach einer abfälligen Äußerung über Angela Merkels Kinderlosigkeit wieder verlassen.

In Summe ist die ÖVP aber dank des erfolgreichen Abwerbens aus anderen Parteien – drei verbliebene vom Team Stronach, einer von den Neos – die einzige Partei, die jetzt mehr Mandate hat als nach der Wahl 2013. Von 47 auf 51 wuchs der schwarze Nationalratsklub – und ist damit gleich stark wie die SPÖ. Die verlor mit Holzinger eine der 52 Abgeordneten, mit denen sie 2013 einzog. Der FPÖ gingen vier ihrer ursprünglich 40 Mandatare – Rosenkranz, Doppler, Schmid und Winter – verloren, aber dank dem Zugang Jessi Lintls vom Team Stronach hat sie jetzt 37 Mandate. Die Grünen haben – mit dem Abgang der drei "Liste Pilz"-Leute – jetzt nur mehr 21 Sitze. Die Neos gaben Christoph Vavrik an die ÖVP ab, was derzeit acht Mandatare ausmacht. Am ärgsten gebeutelt wurde das Team Stronach, das gerade noch sechs Mandatare aufbieten kann. Ursprünglich waren es elf. (APA, 8.8.2017)